Ein Rettungswagen fährt vor. Einsatzkräfte bringen einen Patienten mit einer Trage in die Notaufnahme. Andere Patienten kommen mit dem eigenen Auto. Der Parkplatz ist voll. So sieht der Alltag im St. Joseph-Krankenhaus in Prüm aus. Der Betrieb läuft auf Hochtouren.
Jetzt steht fest: Das soll auch so bleiben. Die monatelange Hängepartie um die Zukunft des insolventen Krankenhauses hat ein Ende. Der Eifelkreis Bitburg-Prüm will das Krankenhaus übernehmen. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am vergangenen Freitag unterzeichnet.
450 Arbeitsplätze in Prüm gesichert
"Wir haben die Mitarbeiter des Krankenhauses am Montag darüber informiert, dass der Kreis das Krankenhaus gekauft hat", sagt der Erste Kreisbeigeordneter des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Michael Ludwig (CDU). Damit verbunden ist wohl auch eine Jobgarantie für die rund 450 Beschäftigen. "Der Abbau von Arbeitsplätzen ist nicht beabsichtigt", so der CDU-Politiker weiter.
Vereinbarung am Freitag unterzeichnet Zukunft geklärt: Kreis will insolventes Krankenhaus in Prüm übernehmen
Der Eifelkreis Bitburg-Prüm will das insolvente St. Joseph-Krankenhaus in Prüm retten und es übernehmen. Dazu wurde eine Vereinbarung geschlossen. Der Kreistag muss dem zustimmen.
Der Kreis bezeichnet die Vereinbarung zur Übernahme selbst als "Meilenstein für die Sicherung der medizinischen Versorgung im Eifelkreis". Dabei wurde mehrere Monate hinter verschlossenen Türen nach einem neuen externen Träger für das Krankenhaus gesucht, nachdem die Josefs-Gesellschaft als bisheriger Träger nicht mehr weiter machen wollte. Die Suche blieb erfolglos.
Sie können das nicht als gescheiterte Investorensuche bezeichnen.
Dennoch will Ludwig nicht von einem Misserfolg sprechen. "Sie können das nicht als gescheiterte Investorensuche bezeichnen", sagt der Erste Kreisbeigeordnete. Es sei schwierig für ein finanziell angeschlagenes Krankenhaus einen Interessenten zu finden. "Dann können sie lange suchen. Wenn sie niemanden finden, dann müssen sie selbst Einsatz zeigen und das hat der Kreis getan", betont Ludwig.
Der Kreis sei sich bewusst gewesen, dass eine Übernahme des Krankenhauses auf ihn zukommen könnte.
Siebenstellige Kosten für Krankenhaus in Prüm
Ob Meilenstein oder nicht - auf den Kreis werden wegen des Prümer Krankenhauses hohe Kosten zukommen. "Wir gehen von einem siebenstelligen Betrag pro Jahr aus", sagt Ludwig. Wie viel es den Kreis genau kosten wird, das Krankenhaus zu betreiben, sei noch unklar. Eine Arbeitsgruppe soll nun im Herbst einen konkreten Finanz- und Wirtschaftsplan dazu erarbeiten.
Dabei ist der Eifelkreis finanziell selbst unter Druck. In diesem Jahr hat die Kommune ein Minus von mehr als 16 Millionen Euro im Ergebnishaushalt ausgewiesen. Der Kreis will das Krankenhaus daher notfalls mit Krediten und neuen Schulden finanzieren, so Ludwig. Die Kreisumlage soll zunächst nicht erhöht werden.
Kreis will "Know-How" für Krankenhaus einkaufen
"Der Kreis ist kein Krankenhausbetreiber. Wir sind keine Experten", erklärt Ludwig. Daher wolle der Kreis ein Unternehmen engagieren, dass das Krankenhaus führen soll. Dafür sei eine Stelle ausgeschrieben. "Dieses Verfahren läuft gerade und wir werden sehen, wo wir uns das Know-How einkaufen".
Der Kreis will damit das Krankenhaus in Prüm langfristig zukunftsfähig machen. Es soll aber auch ein Blick auf den gesamten Kreis geworfen werden: "Wir müssen hier Strukturen schaffen, die für uns im gesamten Kreis auf Dauer die stationäre Versorgung als Grundversorgung optimieren".
Kreistag stimmt über Krankenhaus-Übernahme ab
Bevor das Krankenhaus offiziell an die Kommune übergeht, sind noch einige Schritte zu gehen. Laut Ludwig müssen zunächst der Kreistag des Eifelkreises Bitburg-Prüm, die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier und das Bistum Trier der Übernahme des Krankenhauses durch den Kreis zustimmen. Die Abstimmung im Kreistag ist für den 7. September angesetzt.
Der Erste Kreisbeigeordnete geht davon aus, dass es sich dabei nur noch um Formsachen handelt. "Die Sache ist im Sinne des Hauses und aller Mitarbeiter".
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Fraktionen im Kreistag wollen für Übernahme stimmen
Die SPD-Fraktion will der Übernahme des Krankenhauses trotz der zusätzlichen finanziellen Belastung für den Eifelkreis zustimmen. "Wenn wir am Ende des Jahres einen Verlust von einer Million ausgleichen müssen und dafür ein funktionierendes Krankenhaus haben, dann ist das eine sehr gute Investition", sagt Nico Steinbach, SPD-Fraktionschef im Kreistag.
Auch die FDP will da mitgehen. Die Fraktion sieht für das Krankenhaus einen klaren Weg. "Ziel sollte die schwarze Null mittelfristig sein. Weder neue Schulden noch eine höhere Kreisumlage sind vertretbar", so der FDP-Fraktionsvorsitzende Jürgen Krämer. Er sieht vor allem Land und Bund in der Pflicht: "Die Haushaltslage des Kreises hat da eigentlich keine Spielräume. Mit finanziellen Hilfen aus Bund und Land könnte eine schwarze Null mittelfristig möglich sein".
AfD fordert Unterstützung von Land und Bund
AfD-Fraktionschef Peter Einert findet es auch gut, dass der Kreis das Prümer Krankenhaus in Zukunft betreiben will. Seine Fraktion werde der Übernahme im Kreistag zustimmen. "Ich habe schon bei der Landtagswahl gefordert, dass Krankenhäuser allgemein wieder in kommunale Trägerschaft gehören", sagt Einert.
Einert fordert angesichts der finanziellen Lage des Eifelkreises, dass Land und Bund die Kommune beim Krankenhausbetrieb unterstützen. "Bund und Land müssen schauen, dass die Kommunen mehr Geld kriegen", so der AfD-Fraktionsvorsitzende weiter.
