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Die Palästinenser und ihr Staat – Eine Geschichte des Scheiterns

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Von Autor/in Rainer Volk

Seit 1918 das Osmanische Reich zerbrach, gab es viele Anläufe, einen Staat der Palästinenser zu gründen – erfolglos. Stattdessen erlebten die Menschen der Region eine Abfolge von Krisen.

Auf Teilungspläne der Großmächte folgte die Gründung Israels; Milizen und Terror-Gruppen versprachen "Befreiung" von einer Besatzung. Arabische Nachbarländer mischten sich ein, Friedensabkommen hielten nicht lange. Gewalt führte zu mehr Gewalt – jüngstes Beispiel: der Gazastreifen.

So scheint das Projekt eines Palästinenser-Staats utopisch – wenngleich es weiter Ideen gibt, wie er aussehen könnte und etwa 160 Staaten ihn inzwischen formell anerkannt haben.

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Mai 1947 David Ben-Gurion fordert vor den UN jüdischen Staat

Mai 1947 | Die Situation in Palästina hatte Großbritannien 1947 längst nicht mehr im Griff. Die gewaltsamen Spannungen zwischen der arabischen und jüdischen Bevölkerung schienen unlösbar. Beide Seiten wollten Unabhängigkeit, beide aber zu ihren eigenen Bedingungen.
Im April 1947 beantragte Großbritannien schließlich, dass sich die UN (Vereinte Nationen) damit befassen mögen. Die UN-Vollversammlung kam Ende April 1947 zusammen, um zwei Wochen lang über eine Lösung für die Palästinafrage zu beraten. Gegen Ende kam auch David Ben-Gurion (1886 - 1973) dazu, der Kopf der Jewish Agency und damit de facto Sprecher der Juden in Palästina.
Ben-Gurion hatte eine durchaus militante Vergangenheit, sah aber schließlich Chancen für eine friedliche Koexistenz eines jüdischen Staats zwischen freien arabischen Nachbarn, mit denen er kooperieren würde. Dafür warb Ben-Gurion auch vor den UN. Ziel sei eine jüdisch-arabische Allianz, in der alle alle – wie er sie zusammenfasste – semitischen Staaten, also der jüdische und die arabischen Staaten, davon wirtschaftlich und sozial profitieren und wirklich unabhängig würden.
Am letzten Tag der zweiwöchigen Sitzung, am 15. Mai 1947, beschloss die UN-Vollversammlung schließlich die Einrichtung eines Sonderausschusses zur Lösung der Palästinafrage. Dieser Ausschuss entwarf im weiteren Verlauf den Teilungsplan, den die Vereinten Nationen im November 1947 annahmen.
Am 14. Mai 1948 endete Großbritanniens Mandat über Palästina. Noch am selben Tag erklärte David Ben-Gurion die israelische Unabhängigkeit.

29.11.1947 UN-Vollversammlung stimmt für Aufteilung Palästinas

29.11.1947 | Bis zum Ersten Weltkrieg gehörte Palästina zum Osmanischen Reich. Das Osmanische Reich gehörte aber zu den Kriegsverlierern und hat sich in der Folge aufgelöst. Palästina wurde Mandatsgebiet von Großbritannien. In dieser Zeit und schon vorher wanderten viele Juden nach Palästina aus. Großbritannien hatte den Juden schließlich schon 1917 versprochen, in Palästina eine Heimstätte für das jüdische Volk zu schaffen. Das war die berühmte Balfour-Erklärung.
Die Einwanderung führte allerdings zu schweren Konflikten mit den ebenfalls dort lebenden Arabern. Großbritannien war mit den wachsenden Spannungen überfordert und stand auch unter Druck, Palästina in die Unabhängigkeit zu entlassen. Aber die Bevölkerung Palästinas bestand zu diesem Zeitpunkt aus Juden und Arabern und beide hatten sehr unterschiedliche Vorstellungen von der Zukunft des Landes.
Also übergab Großbritannien das Problem an die Vereinten Nationen. Die verabschiedeten einen Teilungsplan. Palästina wurde auf dem Papier in einen jüdischen und einen palästinensischen Staat geteilt. In diesem Teilungsplan zerfiel übrigens auch der jüdische Staat in einen nördlichen und einen südlichen Teil, Jerusalem gehörte in diesem Plan nicht zum jüdischen Staatsgebiet, sondern sollte unter internationale Kontrolle gestellt werden.
Über diesen Teilungsplan stimmte die UN-Vollversammlung am 29. November 1947 ab.
Mit 33 Ja- zu 13 Nein-Stimmen bei 10 Enthaltungen stimmte die Mehrheit für die Aufteilung des Landes. Großbritannien hat sich als ehemalige Mandatsmacht enthalten. Ein halbes Jahr später erklärt Israel seine Unabhängigkeit.

15. und 16.8.2005 Rückzug aus dem Gazastreifen – Israel räumt Siedlungen

15. und 16.8.2005 | Bis 2005 lebten im Gazastreifen mehr als 8.000 jüdische Siedler in mehr als 20 Siedlungen. 2004 kündigt Ministerpräsident Ariel Scharon an, diese Siedlungen räumen zu lassen. Ausgerechnet er, der einst einer der Väter der Siedlerbewegung war.
Offiziell begründet Scharon die Entscheidung damit, dass es im Gazastreifen keine Chance auf eine jüdische Mehrheit geben kann. Außenpolitisch verkauft er es auch als Zugeständnis im israelisch-palästinensischen Friedensprozess. Viele deuten es aber so, dass Scharon glaubt, dass Israel nicht alle Siedlungen wird behalten können. Und dass er Gaza aufgibt, um umso mehr an den Siedlungen im Westjordanland festzuhalten.
Seine Entscheidung ist jedenfalls in seinem Kabinett umstritten. Scharons Finanzminister – der spätere Regierungschef Benjamin Netanjahu – tritt aus Protest gegen die Entscheidung zurück, und zwar kurz bevor die Räumung am 15. August 2005 beginnt.
An jenem Tag sendet SWR1 diese Hintergrundsendung. Sie zeigt den Widerstand der Siedler, aber auch, wie Experten damals den Abzug aus Gaza eingeschätzt haben.
Es folgt eine Reportage vom 16. August 2005. Korrespondent Ralf Borchard schildert auch hier die heftigen Proteste einiger Siedler.

25. und 26.1.2006 Hamas gewinnt die Wahlen in Palästinensergebieten

25. und 26.1.2006 | Die regierende Fatah von Präsident Mahmud Abbas wird 2006 abgewählt. Sie gilt als korrupt. Viele setzten deshalb ihre Hoffnung in die Hamas.