Der Bundeswehr fehlt es an Tausenden von Soldaten. Um dieses Problem zu lösen, wird immer wieder auch über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland gesprochen. Wir haben mit dem Militärexperten Prof. Dr. Carlo Masala von der Bundeswehr Universität München darüber gesprochen, ob die Rückkehr der Wehrpflicht machbar und sinnvoll ist.
SWR1: Es gibt die Diskussion darum, ob man die allgemeine Wehrpflicht wieder einführt. Was halten Sie davon?
Carlo Masala: Ich glaube, die Wehrpflicht vollumfänglich wieder einzuführen, so wie wir sie mal hatten, das wird nicht möglich sein. Wir haben die Strukturen nicht und diese Strukturen aufzubauen, würde zu lange dauern.
Allerdings ist es vorstellbar, dass man eine andere Form von Wehrpflicht wieder einführt. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wollte das sogenannte schwedische Modell: Musterung für alle und nur die, die sich dann für die Bundeswehr interessieren, werden weiteren Tests unterzogen. [...]
Der Bundeswehr fehlt es an Männern und Frauen
Masala: Ich glaube, das ist etwas, was in der nächsten Koalition wieder auf den Tisch kommt. Die Anzahl der Bundeswehrpersonen wird sich ja erhöhen. Wir übernehmen neue Verpflichtungen im Rahmen der NATO. Das sind wohl fünf neue Kampfbrigaden, also bis zu 30.000 Männer und Frauen zusätzlich. Das heißt: Die Sollstärke wird auf 230.000 bis 240.000 Männer und Frauen hochgehen.
Demgegenüber haben wir aber nur 180.000 bis 182.000 Männer und Frauen "unter Waffen". Diese Lücke zu füllen, da müssen wir uns was überlegen, und ich glaube nicht, dass das mit einem Freiwilligendienst mit Anreizen passieren kann.
Mangel bei der Bundeswehr – Darum spricht kein Politiker darüber
SWR1: Es fehlen also jetzt schon 20.000 Soldatinnen und Soldaten. In den nächsten Jahren dann noch mehr, sagen Sie. Das heißt, da ist dann auch mehr Geld nötig. Überzeugt Sie da ein Konzept von einem der Kanzlerkandidaten?
Masala: Nein. Der Punkt ist, dass keiner ein Konzept dafür hat. Keiner thematisiert dieses Problem. Alle thematisieren sozusagen die materielle Ausstattung der Bundeswehr, aber keiner thematisiert eigentlich, wie wir junge Leute für die Bundeswehr bekommen.
Man will nicht über eine Wehrpflicht reden, weil man Angst hat, die jungen Wähler zu verlieren.
Es nützt ja nichts, wenn am Ende des Tages 180.000 Mann eine moderne Ausrüstung haben, wir aber 230.000 Mann versprochen haben, die wir nicht bekommen. Dieser Punkt wird allgemein ausgeblendet im Wahlkampf. Man will nicht über eine Wehrpflicht reden, weil man Angst hat, die jungen Wähler zu verlieren.
"Eine allgemeine Dienstpflicht löst die Probleme der Bundeswehr nicht"
SWR1: Wäre eine bessere Lösung dann vielleicht eine allgemeine Dienstpflicht für junge Männer und Frauen? Dass gewählt werden kann zwischen Bundeswehr, Feuerwehr etc.?
Masala: Ich habe persönlich überhaupt nichts gegen die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht. Aber sie löst die Probleme der Bundeswehr nicht, weil wir nicht wissen: Wer geht wohin? Und wenn keiner zur Bundeswehr geht, dann wird das die Probleme der Bundeswehr auch nicht lösen.
Das zweite Problem ist: Viele Verfassungsrechtler sagen, dass eine Dienstpflicht, die ja auch ein Zwang ist, kann so nicht eingeführt werden. Weil Zwangsdienste nur legitim sind mit der Begründung einer äußeren Bedrohung. Also letzten Endes nur eine Wehrpflicht, von der man dann Ausnahmen macht. Von daher bin ich mir gar nicht mal so sicher, ob diese Idee der Dienstpflicht verfassungsrechtlich überhaupt konform ist.
