Landesstrategie "Digital.LÄND"

Digitalisierung in Baden-Württemberg: Dem Land fehlt für viele Projekte das Geld

Die Digitalisierung in Baden-Württemberg macht beim Netzausbau und in der Verwaltung Fortschritte. Gleichzeitig können viele Projekte der Landesstrategie "Digital.LÄND" nicht starten, weil die Finanzierung fehlt.

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Viele Projekte der Landesstrategie "Digital.LÄND" liegen auf Eis, weil das Geld fehlt. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion hervor. Es gebe eine lange Liste von Vorhaben, die bisher nicht finanziert seien.

Digitalisierung in BW stockt: Welche Projekte sind betroffen?

Laut dem Innenministerium geht es unter anderem um den Bau eines gemeinsamen, klimaneutralen Rechenzentrums für die Landesverwaltung. Auch Projekte wie die Einrichtung von 25 lokalen Online-Marktplätzen, die Weiterentwicklung des Landeskunde-Portals "LEO BW" oder die Aufstockung der kommunalen Digitallotsen liegen auf Eis. Innen- und Digitalminister Thomas Strobl (CDU) betont, dass die Umsetzung der gesamten Strategie unter Haushaltsvorbehalt stehe.

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Bei einigen Prestigeprojekten kommt es zu erheblichen Verzögerungen. Der "Digitale Zwilling", ein virtuelles Abbild des Landes, wird nur verlangsamt aufgebaut, da lediglich die Hälfte der beantragten Mittel bewilligt wurde. Das Ziel, die technischen Grundlagen für eine modernisierte Registerlandschaft bis Ende 2025 zu schaffen, stuft der Bericht sogar als "nicht mehr möglich" ein. Stattdessen soll es zunächst nur eine Basis-Version geben.

BW: Fortschritte beim Netzausbau und in der Verwaltung

Die Versorgung mit schnellem Gigabit-Internet lag der Antwort zufolge Ende 2024 bei rund 76 Prozent, der 5G-Mobilfunk erreichte im April 2025 eine Abdeckung von über 90 Prozent.

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Auch bei weiteren Projekten macht das Innenministerium BW nach eigenen Angaben Fortschritte. Die elektronische Akte ist in der allgemeinen Landesverwaltung bereits eingeführt, die Umsetzung bei Polizei und Justiz verläuft nach Plan. Auch die digitale Bildungsplattform des Landes ist mit 650.000 Nutzern etabliert.

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Max Stokburger

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