Es gibt Momente, da verzweifelt Robin Mesarosch (35) an seiner Partei. "Es kann doch nicht sein, dass SPD-Mitglieder an jedem Wahlabend die nächste historische Wahlniederlage sehen am Fernsehbildschirm und dann am nächsten Tag von ihrer SPD hören: 'So, jetzt wird alles anders.' Und dann passiert es nicht."
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen und Social-Media-Experte will das nicht mehr hinnehmen - und hat sich mit Isabel Cademartori aus Mannheim für den SPD-Landesvorsitz in Baden-Württemberg beworben. Nach den miesen 5,5 Prozent bei der Landtagswahl muss die Partei wieder aufgebaut werden. Der SPD-linke Jungpolitiker traut sich das zu.
Hat Mesarosch das Zeug zum SPD-Retter?
Mesarosch hat früher als Social-Media-Referent für SPD-Größen wie Martin Schulz, Andrea Nahles und Heiko Maas gearbeitet - heute hat er auf Instagram mehr Follower als jeder andere Genosse. Seine Erklär-Videos - etwa über den Zustand der SPD - treffen oft einen Nerv und erreichen Millionen von Menschen.
Doch in der schwer gebeutelten Partei gibt es auch Kritiker, die ihn für zu oberflächlich und inhaltlich für zu "lau" halten. Im SWR-Videopodcast "Zur Sache! intensiv" wollten wir von Mesarosch wissen, wie er seine SPD nun tatsächlich "entfesseln" will.
SPD habe verlernt, Menschen zu mobilisieren
Seine Analyse umfasst den Zustand der gesamten SPD, nicht nur der Landespartei. Die SPD stehe sich teils "brutal selbst im Weg" und habe nicht die richtigen Strukturen, um die Menschen für sich einzunehmen.
Seine Partei habe verlernt, wie man Leute mobilisiert, dabei sei das gar nicht so schwer: "Vieles, was wir fordern, hat riesige Mehrheiten da draußen. Die Vermögenssteuer wollen zwei Drittel in Deutschland, aber die SPD rennt dann hier (in BW) mit 5,5 Prozent rum. Das heißt, es ist jetzt nicht mehr genug, einfach zu sagen, wir hätten das gern." Sondern: "Man muss es hinkriegen, diese Mehrheit da draußen zu einer politischen Mehrheit zu machen."
Mesarosch mahnt seine Partei: Nicht den Schneid abkaufen lassen
Doch wie soll das gelingen, wenn über eine Vermögenssteuer im Bund entschieden wird - und dort regiert die SPD als kleiner Koalitionspartner mit der Union von Kanzler Friedrich Merz (CDU)?
"Man darf sich nicht immer gleich den Schneid abkaufen lassen", findet Mesarosch. Es gehe um Glaubwürdigkeit und Prinzipientreue bei wichtigen Themen wie Gerechtigkeit und Solidarität. Viele Millionen Menschen könnten sich darauf einigen, suchten dies aber nicht mehr bei der SPD. Deswegen müsse sich die Partei ändern.
"Eine SPD, die funktioniert, ist ein Ort, an dem Mehrheiten in Deutschland die Möglichkeit finden, das, was sie gerade bedrückt, zu verändern."
Kritik: Regierungspartei vernachlässige eigenes Profil
Die SPD, wie sie derzeit von den Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil geführt wird, sei nicht so ein Ort, so Mesarosch. Er halte die Behauptung für falsch, dass eine Partei nicht gleichzeitig in der Regierung sein und ein eigenes Profil haben kann.
"Ich finde es verkehrt, Parteivorsitz und Regierungsämter auf diese zwei Personen zu bündeln." Dass Bundesfinanzminister und Vizekanzler Klingbeil und Arbeitsministerin Bas auch an der Parteispitze seien, raube der SPD Entwicklungsmöglichkeiten. "Ich kann nicht erkennen, wie die SPD gerade diesen Handlungsrahmen erweitert, dass nach einer nächsten Wahl dann mehr Dinge gehen."
Natürlich müsse die SPD dazu beitragen, dass die Regierung so gut es geht arbeiten könne. "Aber gleichzeitig hat die SPD ja auch die Aufgabe der politischen Willensbildung." Es gehe darum, den Leuten "bei der nächsten Wahl eine Alternative zu bieten, wie es auch sein könnte". Aber weder das eine noch das andere funktioniere gerade für die SPD.
Bezahlbares Wohnen: "Riesen-Glaubwürdigkeitsproblem" der SPD
Als Beispiel für das Dilemma der SPD nennt Mesarosch das Thema Wohnen. "Die SPD plakatiert seit 20 Jahren bezahlbare Mieten oder irgendwie sowas. Und was passiert? Die SPD regiert fast 20 Jahre lang, aber die Mieten steigen. Das ist ein Riesen-Glaubwürdigkeitsproblem für die SPD. Und ehrlich gesagt, würde die SPD allein regieren, wäre das Mietenproblem aber nicht weg."
Er verstehe nicht, warum die SPD nicht in der Lage sei zu erklären, wie man den Wohnungsmarkt so organisiert, dass er für alle funktioniere. Hinzu kommt, dass die Linke dieses Thema nun stark besetzt hat.
Es sei überhaupt ein "Riesenversäumnis", dass man in den vergangenen Jahren keine schlüssigen Konzepte für eine soziale Politik erarbeitet habe. In der Zeit der großen Koalition von Angela Merkel (CDU) habe man sich nur "durchgewurstelt" und sich auf die hohen Steuereinnahmen verlassen.
Mesarosch fordert härtere Gangart im Umgang mit Merz
Im Umgang mit der Union fordert Mesarosch mehr Härte. "Ich will nicht, dass Friedrich Merz Bundeskanzler ist. Die wenigsten in der SPD wollen das." Schon deshalb müssten aus seiner Partei "klarere Widerworte" kommen.
Was der Kanzler über notwendige Reformen erzähle, sei oft "Quatsch". Der SPD-Linke sagt weiter: "Eine Reform, die muss auch mal wehtun und so, als ob das ein Wert an sich wäre." Er finde dagegen: "Eine Reform ist dann gut, wenn es danach besser ist als vorher."
Das sei zum Beispiel zuletzt bei der Reform der Krankenversicherung nicht gelungen. "Da, wo ich wohne, funktioniert die Gesundheitsversorgung nicht mehr richtig, Fachärzte fehlen und Krankenkassenbeiträge sind gestiegen. Und was Leute jetzt mitkriegen, ist: Für meine hohen Beiträge kriege ich noch weniger und das wird dann als Reform verkauft. Das ist doch Käse, oder?"
Soziales darf in der Wirtschaftskrise nicht aufgegeben werden
Mesarosch appelliert an seine eigene Partei: "Wir dürfen nicht das Soziale aufgeben, indem wir angst-erstarrt auf eine Wirtschaftskrise schauen. Und wir dürfen nicht Unterschiede zwischen Parteien aufgeben, wenn wir auf die AfD gucken."
Ihm sei bewusst, "dass wir eine starke Wirtschaft brauchen, um in Deutschland das tun zu können, was wir tun wollen. Aber wir ordnen nicht alles irgendeinem Wirtschaftswachstum unter, von dem wir wissen, dass es wenige gibt, die besonders profitieren und ganz viele gibt, die immer noch in die Röhre schauen. Das ist der Mut, den ich mir von der SPD wünsche."
Der Marketing-Experte hält nichts davon, auf "Zielgruppen" für die SPD zu starren. Seine Partei müsse verstehen, dass sie "eigentlich Millionen Unterstützerinnen und Unterstützer da draußen hat, die eben wollen, dass es gerecht zugeht".
