Es war der erste Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung in St. Goarshausen am vergangenen Donnerstag: Die Wahl eines Bürgermeisters oder einer Bürgermeisterin. Laut Stadt ist der Versuch, ein neues Stadtoberhaupt zu finden, aber erneut gescheitert. Demnach war der Rat nicht beschlussfähig, weil nicht genügend Ratsmitglieder für die Wahl in der Sitzung anwesend waren.
Von 16 Mitgliedern sind laut Stadt nur sechs erschienen, sagte der Erste Beigeordnete Daniel Daum (Wählergruppe PRO GOH e.V.) dem SWR. Laut Gemeindeordnung hätte aber mehr als die Hälfte anwesend sein müssen.
Ob es in der Sitzung einen Kandidaten gegeben hätte, konnte Daum nicht sagen, da er den Tagesordnungspunkt für Wahlvorschläge aus dem Rat gar nicht erst aufrufen konnte. Wenn in der Sitzung keine Beschlussfähigkeit vorliegt, muss diese sofort wieder geschlossen werden. Sie dauerte laut Daum nur drei Minuten. Auch zuvor hatte es demnach aber keine Wahlvorschläge gegeben. Die Suche geht also weiter.
Sitzung und Wahl sollen zeitnah wiederholt werden
Jetzt soll es zeitnah einen neuen Wahltermin geben. Bis Montag will der Erste Beigeordnete einen neuen Sitzungstermin mit der gleichen Tagesordnung festlegen, teilte er auf SWR-Anfrage mit. Die Gemeindeordnung regele, dass bei einer Wiederholung dann drei Ratsmitglieder für eine Beschlussfähigkeit ausreichten.
Fraglich, ob neuer Wahlversuch gelingt
Ob sich dann jemand findet, der das Amt übernehmen will, ist aber weiter ungewiss. Seit Jahren kommt es in Sankt Goarshausen immer wieder zu Turbulenzen um das Bürgermeisteramt. In den letzten Jahren hat die Stadtspitze bereits mehrfach gewechselt. Bereits im August dieses Jahres fand eine angesetzte Bürgermeisterwahl nicht statt. Schon damals hatte sich kein neuer Kandidat gefunden.
Laut Verwaltung kann das entweder jemand aus dem derzeitigen Stadtrat sein - oder aber auch jeder andere Bürger der Stadt, der sich zur Wahl stellen möchte. Er oder sie muss demnach mindestens 18 Jahre alt sein und die rechtlichen Bestimmungen für das Amt erfüllen.
Rat in Sankt Goarshausen schon zuvor zerstritten
Auch die letzte Bürgermeisterin Anna Maria Ledwinka (Wählergruppe PRO GOH e.V.) war nach weniger als einem Jahr im Amt im April 2025 zurückgetreten. Die Entscheidung zum Rücktritt sei ihr nicht leicht gefallen, sagte sie damals. Die Zusammenarbeit im Rat, mit den Beigeordneten und Teilen der Fraktion sei schwierig, und die politischen Ziele und Vorstellungen gingen weit auseinander. So könne man die Stadt nicht voranbringen, so Ledwinka damals.
Vorheriger Bürgermeister sollte abgewählt werden
Erst im Juni 2024 hatte Ledwinka nach jahrelangen Querelen im Rat die Wahl gegen den damaligen Amtsinhaber Nico Busch (SPD) mit 82 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Er kam damals gerade noch auf 18 Prozent. Gegen Busch hatte es bereits im März 2023 Rücktrittsforderungen gegeben. Teile des Rates wollten ihn sogar mit einem Bürgerentscheid abwählen lassen. Hauptgrund waren damals Unstimmigkeiten zur Ausgestaltung und Finanzierung von "Rhein in Flammen" in der Stadt, aber auch zur Haushaltsplanung und Amtsführung. Einen Rücktritt hatte Busch abgelehnt.
St. Goarshausen steht erneut vor einem Scherbenhaufen
Seitdem hat die Stadt mehrfach vergeblich versucht, eine neue Führung zu finden. Seit Ledwinkas Rücktritt vertreten die beiden Beigeordneten Daniel Daum und Harald Steil (beide Wählergruppe PRO GOH e.V.) geschäftsführend die Stadt. Notfalls bis zur nächsten Kommunalwahl. Damit bleibe St. Goarshausen in seinen wesentlichen Aufgaben handlungsfähig, erklärt die Verwaltung. Viel mehr ist dort momentan aber offenbar nicht möglich.
Nur wenn die Beigeordneten ebenfalls zurücktreten sollten, würde die Aufsichtsbehörde eine Person bestimmen, die dann die Amtsgeschäfte der Stadt führt. In der Regel sei das dann entweder der Verbandsbürgermeister oder ein Bediensteter der Verwaltung, teilt diese mit.
So weit soll es in St. Goarshausen aber nicht kommen. Die Stadt hofft nach wie vor, bald einen neuen Bürgermeister finden zu können. Deshalb landet der Versuch dazu auch in der nächsten Sitzung wieder auf der Tagesordnung.
Stadtspitze sieht Gründe auch beim Land
Daniel Daum sagte dem SWR, das Problem, dass sich niemand für ein solches Ehrenamt finde, habe auch mit dem engen Korsett zu tun, dass den Kommunen von Land und Bund auferlegt werde. Das Problem gebe es nicht nur in St. Goarshausen, sondern in vielen Gemeinden im Land. Gründe seien vor allem die mangelnde finanzielle Ausstattung der Kommunen und die engen Vorgaben bei der Haushaltsplanung. Tatsächlich klagen inzwischen immer mehr Kommunen wegen der Kommunalfinanzen gegen das Land. Teilweise sind auch schon ganze Räte zurückgetreten.
Unstimmigkeit führt zu Politikverdrossenheit
Für viele Bürger von St. Goarshausen gleicht die Situation inzwischen aber eher einer Posse. Im örtlichen Bereich dürfe es nicht primär um Partei- oder Fraktionspolitik gehen, sagte eine Bürgerin aus St. Goarshausen dem SWR.
Ein wenig erinnert mich das an die zerstrittenen politischen Lager in den USA und deren momentanen Shutdown
In vielen Gemeinden gehe es inzwischen nicht mehr um den Bürgerwillen - auch, wenn bestimmte Parteien diesen immer besonders betonen würden. Stattdessen würde mittlerweile auch auf der kommunalen Ebene parteipolitische oder von der Bundespolitik bestimmte Machtspielchen die Politik bestimmen, meint die junge Frau. So verliere man das Vertrauen in die Politik und stärke Extreme, ist sie sich sicher.
