Patrick Schnieder will nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios am Morgen nicht zum letzten Mal an einer Kabinettssitzung teilnehmen. Der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Lange wird ihn vertreten.
Vergangenen Donnerstag hatte Friedrich Merz seinem CDU-Parteikollegen dessen Entlassung mitgeteilt. Doch weil der von Merz favorisierte Nachfolger Fritz Güntzler (CDU) erst zu- und dann wieder absagte, stand der Kanzler plötzlich ohne Kandidaten für das Amt da. Merz bestätigte die Entlassung am Freitag offiziell nicht.
Schnieder machte dann dem Verwirrspiel um seine mögliche Entlassung am Sonntag ein Ende und bat selbst um seine Entlassung. Dazu erklärte er: "Mit diesem Schritt ziehe ich die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage und will zugleich den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht."
Analyse zum Aus des Verkehrsministers Der Preis des Widerspruchs: Der Fall Patrick Schnieder
Patrick Schnieder hat seinen Rücktritt angeboten. Man könnte sagen: Berliner Politik. Personalwechsel. Weiter geht's. Doch so einfach ist es nicht. Eine Analyse.
Am Mittag wird der CDU-Politiker aus der Eifel von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Entlassungsurkunde erhalten. Anschließend soll er offiziell die Schlüssel an seinen Nachfolger Steffen Bilger (CDU) übergeben. Bilger sowie der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann und die neue Staatsministerin im Kanzleramt Nina Warken (beide CDU) werden von Steinmeier ernannt.
Ernennung und Vereidigung Wann ist ein Minister ein Minister?
Der Bundespräsident ernennt heute neue Minister. Aber erst nach der Sommerpause im September sollen sie im Bundestag vereidigt werden. Das ist umstritten. Von Frank Aischmann.
Der Personalumbau in der Bundesregierung war durch den Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn ausgelöst worden. Die Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU treffen sich heute zu einer Sondersitzung im Berliner Reichstagsgebäude, um den bisherigen Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zu ihrem neuen Vorsitzenden zu wählen.
