Kaum Frauen bei der AfD, Rückschritte bei der CDU

Weniger als ein Drittel Frauen im neuen Landtag von Rheinland-Pfalz

Im neuen rheinland-pfälzischen Landtag werden etwas mehr Frauen sitzen als bisher, dennoch liegt ihr Anteil unter einem Drittel. Von 105 Parlamentariern sind 32 weiblich.

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Von Autor/in Christian Buttkereit

Unter den 39 CDU-Abgeordneten sind lediglich sechs weiblich. Schon auf der Liste für die Landtagswahl standen nur 21 Prozent Bewerberinnnen.

Prozentualer Frauenanteil in CDU-Fraktion sogar gesunken

Der Spitzenkandidat und inzwischen designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder hatte sich in der SWR-Vorwahlsendung Backstage darüber wenig glücklich gezeigt: "Das schmerzt mich, da hätte ich auch gerne mehr gesehen. Trotzdem haben wir eine hervorragende Liste mit tollen Menschen drauf."

Ins Parlament wurden nicht mal diese 21 Prozent gewählt, sondern lediglich 15 Prozent und damit noch weniger als in der alten CDU-Fraktion.

Verteilung von Männern und Frauen in den Parteien im neu gewählten Landtag in RLP.
Verteilung von Männern und Frauen in den Parteien im neu gewählten Landtag in RLP.

AfD bei Frauenanteil Schlusslicht

Noch weniger Frauen als in der CDU gibt es in der AfD. Deren Fraktion war zuletzt ausschließlich männlich besetzt, nachdem mit Iris Nieland die einzige Frau in den Bundestag wechselte. In der neuen Fraktion sind unter den 24 Abgeordneten auch nur drei Frauen. Das ist sofern verwunderlich, als die AfD doch sogar das erste Kapitel ihres Wahlprogramms der Frauenpolitik gewidmet hat. Der damalige Fraktionschef Jan Bollinger sagte vor der Wahl im SWR, er sehe darin keinen Widerspruch.

SPD schneidet etwas besser ab

Dass es auch anders geht, beweist die SPD. Für sie sitzen im neuen Landtag 15 Männer und 17 Frauen. Die Landesvorsitzende und bisherige Fraktionschefin, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, sagt nicht ohne Stolz, das sei nicht von selbst gekommen: "Wir haben auch schon eine Landesliste aufgestellt, wo wir die Kandidierenden im Verhältnis 50/50 aufgelistet haben. Das haben die anderen Parteien nicht so gehandhabt und das ist jetzt das Ergebnis."

Die Parteivorsitzende der SPD in Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Die Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Frauenquote bei Grünen zeigt Wirkung

Immerhin drei Parteien zogen mit einer Spitzenkandidatin in den Landtagswahlkampf: Die Grünen, die FDP und die Linken. FDP und Linke scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde und gehören dem Landtag nicht an. Die Grünen als künftig kleinste Oppositionspartei sind die einzige im Parlament vertretene Partei mit einer Frauenquote. Mindestens die Hälfte ihrer Listenplätze muss mit Frauen besetzt sein. Das zeigt Wirkung: Von den zehn gewählten Abgeordneten sind sechs Frauen.

Dieser Landtag hat kaum Frauen. Das ist wirklich eine Schande, das muss ich so sagen.

Grüne wollen auch weiblichere Fraktions- und Parteispitze wählen

Die Spitzenkandidatin und bisherige Umweltministerin, Katrin Eder, ist zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Sie findet deutliche Worte: "Dieser Landtag hat kaum Frauen. Das ist wirkliche eine Schande, das muss ich so sagen. Und da wird es als Oppositionspartei mit vielen Frauen eine Herausforderung, dieses Thema mahnend hochzuhalten, weil keine Repräsentation der rheinland-pfälzischen Bevölkerung stattfindet."

Die bisherige Fraktionschefin Pia Schellhammer wird Parlamentarische Geschäftsführerin. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind noch nicht gewählt. Außerdem müssen die Grünen bald eine neue Parteispitze bestimmen. Auch die dürfte gemäß Parteistatut zumindest zur Hälfte weiblich werden.

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Christian Buttkereit

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