Der Staat definiert etliche Sätze als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen.
Ronen Steinke ist sowohl Journalist als auch Jurist. Sein Thema: Meinungsfreiheit. Er beschreibt, wann eine Grenze überschritten ist und wann wir mit unseren Äußerungen gegen Strafgesetze verstoßen.
Wo hört das Recht auf freie Meinungsäußerung auf?
Verletzliche Gruppen würden durch neue oder verschärfte Paragrafen zwar besser gegen Hassrede in sozialen Medien geschützt, sagt Steinke. Aber der deutsche Strafverfolgungsapparat sei damit auch – trotz guter Absichten – weit über das Ziel hinausgeschossen. Was er damit meint, erklärt Ronen Steinke in SWR1 Leute.
Ronen Steinke ist leitender Redakteur im Politikressort der Süddeutschen Zeitung. Für seine Artikel und Bücher wurde er unter anderem mit dem Otto Brenner Preis für kritischen Journalismus und dem Wächterpreis der deutschen Tagespresse ausgezeichnet.