Polens neuer Staatspräsident heißt Karol Nawrocki. Der rechtskonservative Politiker hatte am 1. Juni knapp die Präsidentschaftswahl gegen den Liberalen Rafał Trzaskowski gewonnen. Für das aktuelle konservativ-liberal-linke Regierungsbündnis von Ministerpräsident Donald Tusk eine schwere Niederlage.
Wenig politische Erfahrung
So sagte der neue Staatspräsident Nawrocki kürzlich an Tusk gerichtet:
Ministerpräsident Tusk muss sich darauf einstellen, dass er starken Widerstand aus dem Präsidentenpalast bekommt.
Nawrocki, der selbst kaum politische Erfahrung hat und offiziell parteilos ist, wird von der oppositionellen PiS-Partei unterstützt, die selbst von 2015 bis 2023 in Polen regiert hat.
Wohin steuert Polen politisch?
Der Präsident hat in Polen für die Gesetzgebung eine Schlüsselrolle, heißt: Gegen ihn kann nicht regiert werden. Am 11. Juni will Ministerpräsident Tusk daher auch die Vertrauensfrage im polnischen Parlament stellen. Auf Polen kommen politisch schwere Zeiten zu.
Was kann Europa tun?
Was bedeuten die aktuellen politischen Entwicklungen in Polen für uns hier in Deutschland und für Europa? Darüber sprechen wir in SWR1 Leute mit Karoline Gil. Sie ist leitet den Bereich Integration und Medien am Institut für Auslandsbeziehungen in Stuttgart. Sie stammt selbst aus einer deutsch-polnischen Familie und kam 1988 nach Deutschland. Sie ist Co-Autorin mehrerer Bücher zum Deutsch-Polnischen Verhältnis.
Die erste Dienstreise des neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz ging neben Paris auch nach Warschau – ein Zeichen für die besondere Bedeutung des deutsch-polnischen Verhältnisses. Über dessen wechselvolle Geschichte und die Herausforderungen angesichts des Krieges in der Ukraine sprechen wir mit Karoline Gil.
