Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios listet das Verteidigungsministerium dreizehn bereits stillgelegte Bundeswehrstandorte im Land, die nun vorerst nicht mehr für zivile Zwecke freigegeben werden. Dazu gehören unter anderem die Straßburg-Kaserne in Idar-Oberstein und die Kurpfalz-Kaserne in Speyer.
Was ist zivile Umnutzung von Kasernen?
Zivile Umnutzung bezeichnet den Prozess, wenn eine militärische Einrichtung keinen militärischen Zweck mehr erfüllt und die vorhandenen Immobilien und Grundstücke für zivile Zwecke genutzt werden können. Ein Beispiel ist der ehemalige US-Militärflugplatz in Sembach. Nachdem das US-Militär den Standort aufgegeben hatte, entstand dort ein Gewerbegebiet. Ein weiteres ist ein ehemaliger Truppenübungsplatz der Bundeswehr bei Hermeskeil im Hunsrück. Dieser wurde zu einem 200 Hektar großen Naturschutzgebiet umgewandelt.
Warum stoppt die Bundeswehr die zivile Umnutzung?
Laut dem vorliegenden Papier wird der Stopp mit dem gestiegenen Flächenbedarf der Streitkräfte begründet. Deutschland will künftig die Anzahl seiner Streitkräfte erhöhen und die brauchen Platz. Auf der Liste stehen außerdem noch aktive Standorte, etwa in Bad Neuenahr und Koblenz, die ursprünglich ab 2028 beziehungsweise 2036 zivil genutzt werden sollten. Auch diese Planungen wurden ausgesetzt.
Speyer kritisiert Kommunikation mit Verteidigungsministerium
Die Stadt Speyer reagierte verärgert auf die Ankündigung. Sie kritisierte, dass das Verteidigungsministerium Speyer nicht direkt informiert habe, sondern die Stadt es aus einer öffentlichen Mitteilung erfahren habe. "Der Wegfall dieser potenziellen Stadtentwicklungsflächen ist mit Blick auf die Wohnungsbau- und Gewerbeflächenentwicklung der Stadt äußerst bedauerlich", heißt es weiter. Auf dem Gelände der Kurpfalz-Kaserne sollte ein neues Baugebiet entstehen, um Wohnraum zu schaffen.
