Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hatte alle Beteiligten zu einem runden Tisch nach Koblenz eingeladen, um darüber zu beraten, ob und wie die Schließung des Heilig Geist Krankenhauses in Boppard noch verhindert werden kann.
Zuletzt hatten sowohl die Stadt Koblenz als auch der Kreis Mayen-Koblenz als Hauptgesellschafter des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM), zu dem das Krankenhaus in Boppard gehört, entschieden, die Verluste des Standortes nicht weiter mittragen zu wollen - sollte sich der Rhein-Hunsrück-Kreis nicht auch über 2025 hinaus an der Finanzierung des Standortes beteiligen. Deshalb hatten Stadtrat und Kreistag für die Schließung des Krankenhauses in Boppard gestimmt.
Fronten zwischen Gesellschaftern und Rhein-Hunsrück-Kreis verhärtet
Konkret wollten Kreis und Stadt künftig 30 Prozent der Verluste des Standortes übernehmen, der Rhein-Hunsrück-Kreis sollte die verbliebenen 70 Prozent ausgleichen. Das lehnte der aber ab, unter anderem weil der Betrag nicht gedeckelt war. Außerdem kritisierte er, das GKM wälze Aufgaben und die Verantwortung auf den Kreis ab.
Am Mittwoch brachte Gesundheitsminister Hoch dann einen neuen Kompromissvorschlag mit. Ziel sei es, das Krankenhaus Boppard auch in Zukunft zu erhalten und zu einer Regio-Klinik weiterzuentwickeln, sagte Hoch. Diese solle dann vor allem ein Leistungsspektrum abbilden, bei dem Menschen auch mit Alltagsnotfällen eine medizinische Anlaufstelle hätten.
Land bietet Millionen für Umstrukturierung des Bopparder Krankenhauses
Wenn es diese Fortentwicklung des Standortes gebe, werde das Land auf eine Rückforderung von bis zu fünf Millionen Euro verzichten, die bei einer Schließung des Hauses fällig geworden wäre. Außerdem werde das Land dem Krankenhaus in Boppard zusätzlich 2,5 Millionen Euro an Investitionskosten für die Umstrukturierung zur Verfügung stellen, teilte der Gesundheitsminister mit.
Im Gegenzug solle sich der Rhein-Hunsrück-Kreis für 2026 und 2027 mit bis zu einer Millionen Euro an den Anlaufverlusten beteiligen. "Alles was darüber hinausgeht würde dann das GKM in seiner Trägerschaft sicherstellen", sagte Hoch. Damit dieser Vorschlag tatsächlich Realität wird, müssen aber noch der Kreistag Rhein-Hunsrück und die Gesellschafter des GKM zustimmen.
Landrat Boch kann keinen neuen Beschluss versprechen
Der Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises Volker Boch (parteilos) sagte im Anschluss an das Treffen, er werde den Kompromissvorschlag in seinen Kreistag mitnehmen. Versprechen könne er aber nichts. "Der Kreistag schaut, wie die Haushaltssituation aussieht, wo wir Verpflichtungen haben, die wir als Pflichtaufgabe wahrnehmen müssen oder nicht."
Der Kreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz bleiben bei ihrer Einschätzung, dass jetzt der Rhein-Hunsrück-Kreis am Zug sei. "Das ist noch fix, dass wir schließen, wenn der Rhein-Hunsrück-Kreis nicht mitfinanziert. Das muss Volker Boch mit seinen Gremien klären, inwieweit da mitgegangen werden kann, und dann warten wir ab, was da rauskommt", sagt Landrat Marko Boos (SPD).
