SWR1: Wie kurz war die Nacht?
Gordon Schnieder: Oh, sie war lang genug. Mir reichen fünf Stunden. Die habe ich nicht ganz bekommen, aber es war okay.
Künftiger Ministerpräsident Gordon Schnieder: Früh im Gemeinderat, später Ortsbürgermeister
SWR1: Was müssen die Menschen über Sie wissen, außer dass Sie verheiratet sind, drei Kinder haben, Briefmarken sammeln und im Elternhaus wohnen?
Schnieder: Dass ich aus einem kleinen Dorf in der Eifel komme, in dem man sich gegenseitig kennt und wir die gleiche Sprache sprechen, unser "Eifeler Platt".
Ein Dorf, in dem ich mich früh im Gemeinderat und später auch als Ortsbürgermeister engagiert habe, weil ich das Leben der Menschen verbessern wollte. Das war auch mein Antrieb für Rheinland-Pfalz. Und auf den Weg können und dürfen wir uns seit gestern jetzt auch machen.
Der künftige Ministerpräsident Schnieder über seine Pläne: Bildung endlich wieder auf die Füße stellen
SWR1: Sie haben auch im Wahlkampf immer wieder die Defizite in Rheinland-Pfalz genannt: Bildung, Wirtschaft, Infrastruktur. Wie sehr graut Ihnen vor den Aufgaben?
Schnieder: Das sind große Herausforderungen, denen wir uns aber stellen wollen und denen wir uns auch stellen müssen. Das habe ich in den letzten Monaten in den Gesprächen mit den Menschen im Land gemerkt. Da gibt es die Sorge auch im Bereich der Gesundheit, dass man in den ländlichen Regionen nicht mehr grund- und erstversorgt ist.
Darum müssen wir uns kümmern und auch die Bildung endlich wieder auf die Füße stellen. Das kann uns alle nicht zufrieden machen, dass wir bundesweit die höchste Sitzenbleiberquote in der Grundschule haben. Die Infrastruktur zeigt einen immensen Investitionsstau. Das sind jetzt schon große Herausforderungen, aber die müssen wir angehen.
SWR1: Die Bildung auf die Füße stellen, das heißt: Schon vor den Koalitionsgesprächen ist klar, dass das Bildungsministerium nicht mehr von der SPD geführt werden kann, oder?
Schnieder: Vor den Verhandlungen ist klar, dass Bildung einer der wichtigsten Punkte ist. Damit habe ich Wahlkampf gemacht. Die Wählerinnen und Wähler haben das goutiert. Das, was wir in den letzten 35 Jahren an Bildungspolitik erlebt haben, wo wir sehen, wo wir damit hingekommen sind, muss jetzt komplett umgekehrt werden.
SWR1: Also, ja.
Schnieder: Wir reden nicht über Ämter und wir reden nicht über Ressorts. Es geht jetzt um Inhalte.
SWR1: Aber Sie haben kurz vor der Wahl noch einen 5-Punkte-Plan angekündigt, ein Sofortprogramm gegen Gewalt an Schulen. Kommt so etwas noch vor den Sommerferien?
Schnieder: Am liebsten so schnell, wie es geht. Es ist auch nur ein Mosaikstein in der ganzen Bildungsmisere. Aber auch da: Die Bilder können keinem gefallen, mit welcher Gewalt und Bedrohung an Schulen umgegangen wird.
Wir hatten in einer Woche drei Reizgasangriffe [...] an einer Schule in Ludwigshafen, wo sich die Frage schon stellt: Steht das "R" in Realschule plus für Reizgas? Und da müssen wir gegensteuern, und dann muss das auch mal wehtun.
Gordon Schnieder über Finanzen in Rheinland-Pfalz: Ein Problem der Prioritätensetzung
SWR1: Ihr Ziel ist es auch, die Gemeinden zu unterstützen. Das klingt gut, aber da geht es ja vor allem ums Geld. Wo soll das herkommen?
Schnieder: Wir haben in Rheinland-Pfalz kein Einnahmeproblem, wir haben ein Problem der Prioritätensetzung. Wir haben in den letzten zehn Jahren neuneinhalb Milliarden Überschuss gesehen, den die Landesregierung erwirtschaftet hat, aber es sind die falschen Prioritäten gesetzt worden.
