Fünf Jahre nach der Verurteilung von Deniz Yücel zeigt sich: Für unabhängige Journalistinnen und Journalisten ist die Lage in der Türkei heute nach wie vor problematisch. „Man kann zwar immer noch Kritik äußern, aber man zahlt dann auch den Preis“, sagt Katharina Weiß von Reporter ohne Grenzen.
Präsidentschaftsvorwahl löste Verhaftungswelle aus
Nach der jüngsten Festnahmewelle kritischer Medienschaffender, ausgelöst durch die Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu nach seiner Vorwahl zum türkischen Präsidentschaftskandidaten, haben sich die Repressionen erneut verschärft.
Besonders Online-Medien, YouTube-Kanäle und soziale Netzwerke sind zu wichtigen Plattformen für regierungskritische Stimmen geworden. Doch auch dort agieren viele unter großer Unsicherheit. „Gesetze werden instrumentalisiert, um prominente Journalistinnen und Journalisten mundtot zu machen“, so Weiß.
Exempel statuiert
Fälle wie der des verhafteten TV-Journalisten Fatih Altay verdeutlichten das systematische Vorgehen der Behörden. „Er wurde festgenommen, um ein Exempel zu statuieren.“ Auch internationale Reporter wie der Schwede Joakim Medin sind betroffen. Weiß kommt zu dem Schluss: „De facto gibt es keine Pressefreiheit mehr in der Türkei.“