Für die CDU führt der künftige Ministerpräsident Gordon Schnieder die Gespräche, für die SPD der scheidende Regierungschef Alexander Schweitzer. Insgesamt nehmen acht Männer und Frauen an den Gesprächen teil – vier auf jeder Seite.
Das Treffen am Donnerstag sollte ohne Öffentlichkeit stattfinden. Der Ort und die genaue Zeit waren nicht bekannt, wohl aber die Teilnehmerinnen und Teilnehmer: Für die CDU sind es neben Schnieder Generalsekretär Johannes Steiniger, die Europa-Abgeordneten Christine Schneider und der Parlamentarische Geschäftsführer, Marcus Klein. Für die SPD sitzen neben Schweitzer Parteichefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und ihre Stellvertreter, Finanzministerin Doris Ahnen und Bildungsminister Sven Teuber, mit am Tisch.
- Was steht im Fokus?
- Wie wird es weitergehen?
- Wann wird übers Personal verhandelt?
- Wo liegen die Hürden bei künftigen Verhandlungen?
Was steht im Fokus?
Zunächst – so eine Sprecherin der CDU – gehe es darum, sich besser kennenzulernen. Ob eine Gesprächsrunde dafür ausreiche, werde man sehen. CDU und SPD waren jahrzehntelang Kontrahenten, nun sollen sie zusammen regieren. Sie sind im Prinzip zur Zusammenarbeit gezwungen, denn das Wahlergebnis lässt keine anderen Bündnisse zu. Eine Koalition mit der AfD hatten beide große Parteien ausgeschlossen, andere Optionen gibt es rechnerisch nicht. Möglicherweise beschließen CDU und SPD schon bald die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.
Wie wird es weitergehen?
Sollten CDU und SPD beschließen, in Koalitionsgespräche zu gehen, wird die Zahl der Verhandelnden sich sicher vergrößern. In der Regel werden dann Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit den verschiedenen Themen auseinandersetzen. Im Wahlkampf hatten Bildung, Wirtschaft, Innere Sicherheit und die Kommunen eine große Rolle gespielt. Bei einigen Themen gibt es große Unterschiede zwischen CDU und SPD, bei anderen liegen die Lösungsansätze der beiden Parteien nicht sehr weit auseinander. Der Gesprächsbedarf wird in jedem Fall groß sein.
Wann wird übers Personal verhandelt?
In Koalitionsverhandlungen werden üblicherweise erst die politischen Inhalte verhandelt, die das Gerüst für die gemeinsame Regierungsarbeit bilden sollen. Danach geht es um den Zuschnitt und die Aufteilung der Ministerien unter den Koalitionspartnern. Zu den so genannten Schlüsselressorts gehören das Finanzministerium, das Innenministerium und das Bildungsministerium. Alle drei sind bisher von der SPD besetzt, was mit Sicherheit nicht so bleibt. Als relativ wahrscheinlich gilt, dass die CDU das Bildungsministerium übernehmen wird - denn im Wahlkampf war die Bildungspolitik eines der zentralen Themen der CDU. Freie Auswahl bei den Ministerien hat der größere Koalitionspartner in der Regel aber nicht: Auch bei der Ressortverteilung müssen Kompromisse gefunden werden.
Wo liegen Hürden bei künftigen Verhandlungen?
Die CDU, die in Rheinland-Pfalz seit 35 Jahren nicht mehr an einer Landesregierung beteiligt war, trifft auf eine SPD, die genauso lange die Regierung angeführt hat. Die SPD geht also mit einem großen Vorsprung an Erfahrung und an Detailwissen aus den Ministerien in die Verhandlungen. Das kann für die CDU zum Problem werden, muss es aber nicht: Beide Parteien haben schon im Wahlkampf gezeigt, dass sie fair miteinander umgehen können.
