Es gibt viel zu tun am Klinikum in Idar-Oberstein. Für etwa 135 Millionen Euro soll das Krankenhaus unter anderem vergrößert und mit neuen Operationssälen ausgestattet werden. Das Land fördert den Umbau mit 108 Millionen Euro.
Den Rest muss der Klinikbetreiber, die Saarland-Heilstätten GmbH, stemmen. Doch seit einem Monat stehen die Bagger still. Die am Krankenhaus beteiligten Städte Idar-Oberstein und Baumholder sowie der Landkreis Birkenfeld und die Verbandsgemeinde Baumholder haben jetzt dafür gesorgt, dass sich das bald ändern könnte.
Bürgschaften über 20 Millionen Euro
In einer Sondersitzung in der Idar-Obersteiner Messehalle haben die politischen Gremien am Montagabend eine Bürgschaft über insgesamt 20 Millionen Euro beschlossen. Damit wollen die Kommunen die Baukosten für das Großprojekt absichern. Sie müssten also in dem Fall einspringen, falls der Klinikträger seine Kredite nicht mehr bedienen kann.
Gesellschafter will Anteile loswerden
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Doch warum ist das alles überhaupt notwendig und warum sind die Bauarbeiten gestoppt worden? Das Klinikum in Idar-Oberstein gehört mehrheitlich der Saarland-Heilstätten GmbH (SHG). Sie betreibt auch mehrere Krankenhäuser im Saarland. An der Saarland Heilstätten GmbH ist mit dem Regionalverband Saarbrücken eine saarländische Kommune beteiligt - und die damit indirekt auch am Krankenhaus in Idar-Oberstein.
Weil das Innenministerium im Saarland es aber nicht als Aufgabe des Regionalverbandes ansieht, ein Klinikum in Rheinland-Pfalz zu betreiben, wird derzeit geprüft, ob die Saarland-Heilstätten GmbH Anteile am Idar-Obersteiner Krankenhaus verkaufen muss. "Das Ziel ist es, dass die SHG Anteile abgibt", bestätigt ein Sprecher.
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Landrat Kowalski froh über Zustimmung
Derzeit laufen nach Angaben der Kreisverwaltung Birkenfeld die Verhandlungen. Damit die Bauarbeiten aber weitergehen können, sind die Kommunen im Kreis Birkenfeld jetzt mit der Bürgschaft eingesprungen. "Wir standen vor einigen Tagen vor der Belegschaft des Krankenhauses und haben zugesichert, dass wir alles mögliche tun werden, um das Klinikum abzusichern und damit die Bauarbeiten weitergehen können. Ich bin sehr zufrieden, dass das geklappt hat", sagte der Landrat des Kreises Birkenfeld Miroslaw Kowalski (CDU) dem SWR.
Wann genau die Arbeiten am Klinikum weitergehen, konnte Kowalski am Abend noch nicht sagen. "Wir werden das prüfen, es ist aber auch von der Witterung abhängig." Obwohl zum Beispiel die Stadt Idar-Oberstein und der Landkreis Birkenfeld selbst finanziell klamm sind, hat die zuständige Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) nach Angaben der Kreisverwaltung signalisiert, der Bürgschaft zustimmen zu wollen.
