SWR Aktuell: Nach acht Jahren im Amt, da versucht man sich zu erinnern: Wie war die Zeit? Sie sagen: Es gab viele schöne Momente, aber welches war der schönste Moment? Was fällt Ihnen da spontan ein?
Jutta Steinruck: Es gab so viele schöne und schönste Momente. Das ist so, wenn man seine Arbeit als Oberbürgermeisterin als Privileg, als Berufung auffasst. Es gab so viele tolle Dinge, Begegnungen mit Menschen in der Stadt, die besonders engagiert sind, aber auch das Gelingen an der einen oder anderen Stelle. Ich bin schon sehr stolz, dass ich einen Investor, der am Berliner Platz bauen wird, acht Jahre in der Stadt halten konnte, sein Interesse an der Stadt Ludwigshafen erhalten konnte.
Auch die Entwicklung rund um die Helmut-Kohl-Allee, die ein Zukunftsquartier werden wird, die macht mich schon stolz. Als ich da die Pläne gesehen habe, die bei dem Werkstattverfahren rauskamen mit viel Grün, mit Freiraum und mit der Anbindung des Hauptbahnhofs an die Innenstadt - da bin ich schon stolz, dass ich daran mitwirken durfte, dazu mindestens die Grundlagen zu legen. Die Pläne waren ursprünglich ganz anders. Die waren eine enge Bebauung. Ich wollte Lebensqualität für die Menschen haben!
Rathauschefin Steinruck: "Man ist vorsichtiger" OB-Wahl in Ludwigshafen: Hassmails und Polizeischutz nach AfD-Ausschluss
Wegen dem Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul von der OB-Wahl Ludwigshafen gehen bei der Stadtverwaltung Hassmails ein. Die amtierende Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck bekommt jetzt Polizeischutz.
SWR Aktuell: Die Entscheidung 2024 nicht mehr zur OB-Wahl anzutreten, war das eine Entscheidung nach langer Überlegung?
Steinruck: Ich habe mir das schon sehr reiflich überlegt, es war keine einsame und spontane Entscheidung. Das war eine Entscheidung, die einfach aus der Reflektion der fehlenden Rahmenbedingungen entstanden ist. Es war ein Hilferuf. Es sollte ein Weckruf sein und der ist mir auch gelungen.
SWR Aktuell: Irgendwann muss ja auch eine Oberbürgermeisterin mal schlafen oder entspannen, sonst ist sie ja gar nicht leistungsfähig. Aber es ist ein Fulltimejob?
Steinruck: Oberbürgermeisterin einer Stadt zu sein, ist ein Job für sieben Tage die Woche, 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr. Selbst wenn man nicht im Dienst ist, kreisen die Gedanken um die Stadt, um Themen in der Stadt. Man läuft privat durch die Stadtteile und da fällt einem auf, was man dann am Montag ganz schnell irgendjemandem mitteilen muss, was anders gemacht werden muss, was erledigt werden muss. Das ist halt weniger ein Job als eine Berufung.
SWR Aktuell: 2018 gab es für Ludwigshafen eine "Phase der Ohnmacht." Die Hochstraße Süd musste wegen Einsturzgefahr gesperrt werden. Das war nicht nur für alle Bürgerinnen und Bürger ein Schock, sondern auch für Sie?
Steinruck: Als ich 2018 mein Amt begonnen habe, hatte ich tatsächlich einen Berg von riesigen Aufgaben vor mir. Bröckelnde Hochstraßen, ein "Loch" am Berliner Platz, eine Verwaltung, in der es noch gar keine IT-Abteilung gab und riesiger Digitalisierungsbedarf war. Aber auch eine Hochstraße Süd, von der zwar die Verwaltung schon wusste, dass sie ziemlich kaputt ist, aber das Ausmaß ist tatsächlich erst zu Beginn des Jahres 2018 bekannt geworden. Und ich habe versucht, mich da ganz, ganz schnell auch einzuarbeiten. Alle standen ja auch unter dem Schock, was da in Genua mit der kaputten Brücke passiert war und so was wollte ich unter gar keinen Umständen in Ludwigshafen haben!
Und wir haben dann leider an einem Tag erfahren, dass die Standfestigkeit der Hochstraße Süd nicht mehr sichergestellt ist. Da musste ich von einer Sekunde auf die andere sperren, ohne Rücksicht drauf, dass noch Berufsverkehr kommen würde und wie die Menschen darauf reagieren würden. Aber Menschenleben gehen vor Bequemlichkeit.
SWR Aktuell: Dann kam im Oktober 2022 einer Ihrer schlimmsten Momente wahrscheinlich, als die zwei Morde und ein Mordversuch Oggersheim passierten?
Steinruck: Es hat viele Menschen schockiert, traumatisiert und es hat mich auch noch Jahre danach verfolgt. Verfolgt in meinen Gedanken. Das ist einfach was, das man sich nicht vorstellen konnte und was ich keinem Oberbürgermeister, keinem Bürgermeister wünsche. Diese Erfahrung ist so schrecklich. Ich habe aus den Gesprächen mit den Angehörigen, mit den Überlebenden, mit Zeugen so viel Not, so viel Ohnmacht mitgenommen, aber auch so viel Leid. Das war sicher eine der schwierigsten Zeiten während meiner Amtszeit.
SWR Aktuell: Im Sommer 2023 sind Sie aus der SPD ausgetreten. Wird es ein Partei-Comeback geben oder wollen Sie das erstmal noch ein paar Monate überlegen?
Steinruck: Ich schließe ein Comeback nicht aus. Die Türen stehen offen. Ich bin sehr intensiv im Gespräch mit dem Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer, aber auch mit dem Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Gregory Scholz. Das ist ein vertrauensvoller Austausch.
SWR Aktuell: Ludwigshafen macht im Moment im Bildungsbereich der Realschule plus wieder Schlagzeilen. Im Bereich Jugend, Soziales und Kinder macht Ludwigshafen jedes Jahr einen Verlust von 240 Millionen Euro. Ist so ein Problem überhaupt lösbar?
Steinruck: Solche Probleme, die eine Stadt wie Ludwigshafen hat, in ihrer Sozial- und Bevölkerungsstruktur, die sind über Jahrzehnte gewachsen. Ich persönlich führe das zurück auf eine verfehlte Integrations- und Migrationspolitik, die Jahrzehnte negiert hat, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Viele Menschen sind zum Arbeiten vor 60, 70 Jahren schon nach Ludwigshafen gekommen und jahrzehntelang hat man auf Bundesebene angenommen, das seien "Gäste", die dann wieder gehen.
Dass es Menschen waren, die sich hier niedergelassen haben, die Kinder bekommen haben, deren Enkel und Urenkel heute hier sind. Die aber nicht immer das hinbekommen haben oder auch nicht ohne Hilfe hinbekommen haben, sich so vollständig sprachlich wie persönlich zu integrieren. Das sind die Probleme, die uns heute einholen. Und das ist kein pures Ludwigshafener Problem.
Vandalismus von einzelnen Schülern Zerstörungswut weiterhin Alltag an der Karolina-Burger-Schule in Ludwigshafen
Was tut sich an der Karolina-Burger-Realschule Plus, nachdem bekannt wurde, dass Lehrer wie Schüler unter Gewalt und Angst leiden? Bislang nicht viel, sagen Lehrkräfte anonym.
Das ist ein Problem, das alle vergleichbaren Industriestädte in Deutschland haben. Da muss man schon auch langfristig umsteuern. Pflicht zum Sprache-Erlernen! Es gibt Themen, da muss man aus dem, was die letzten Jahrzehnte in der Einwanderung in Deutschland schief gelaufen ist, die passenden Aufgaben dann auch raus ziehen. Wir sind sehr intensiv im Gespräch mit der Landesregierung. Ministerpräsident Schweitzer hat sehr schnell auch den Gesprächsfaden mit mir gesucht, als die Probleme hochgekocht waren. Es werden Schritte seitens der Landesregierung auf den Weg gebracht.
Ich bin mit ihm sehr intensiv im Gespräch, schon lange auch was bildungspolitische Themen im Grundschulbereich betrifft, Stichwort Gräfenauschule und aber auch andere Schulen. Da engagiert er sich sehr, auch sehr persönlich, hat erkannt, wo die speziellen Probleme der Stadt Ludwigshafen sind, die es an anderer Stelle in Rheinland-Pfalz so nicht gibt, weil so eine Industriestadt wie Ludwigshafen mit der vergleichbaren Bevölkerungsstruktur eben auch nicht gibt.
SWR Aktuell: Und wie sieht dann die konkrete Lösung aus? Man muss dann schon auch mehr Geld und Personal investieren?
Steinruck: Ja, wir haben die ersten Schritte schon unternommen. Wir hatten mehrere Gesprächsrunden mit den Schulleitungen der Grundschulen. Das Thema Ganztagsschule ist da ein ganz großes Thema. Dinge, die das Elternhaus heute wohl nicht mehr vermittelt - und das ist nationalitätenunabhängig - müssen in Kindergarten und Schule mitgemacht werden.
Und da ist eine Ganztagsschule - aus meiner persönlichen Sicht auch eine verpflichtende Ganztagsschule - notwendig. Da werden wir in den nächsten Jahren in Ludwigshafen große Schritte gehen, da müssen wir auch besser werden. Das hat in den zurückliegenden Jahrzehnten doch nicht so gut geklappt, die Anzahl an Ganztagsschulen in der Stadt Ludwigshafen einzurichten, wie es von der Bevölkerungsstruktur notwendig wäre.
SWR Aktuell: Sie sprechen immer noch von "Wir", aber das ist ja ab 1. Januar eher ein "ihr". Am Dienstag ist im Pfalzbau der Abschied. Wie sehr wühlt das emotional auf, so ein Abschied aus der Kommunalpolitik und vor allen Dingen aus dem Amt der Oberbürgermeisterin?
Steinruck: Ich habe noch gar keine Zeit, mir Gedanken zu machen, ob mich das aufwühlt. Ich bin noch mittendrin, bin auch in Gesprächen, was die Zukunft der Stadt betrifft, noch involviert. Ich denke, ich komme erst im Januar dazu, es zu realisieren. Aber es war ja keine spontane Entscheidung. Es war eine gut überlegte Entscheidung. Ich blicke auf acht erfüllte Jahre zurück. Ein Amt als Oberbürgermeisterin, das mir viel Freude bereitet hat. Ich blicke auf ein Politikerleben zurück, das erfüllt war, das auch sehr arbeitsintensiv war. Aber auch, denke ich, mit ganz guten Ergebnissen zu verknüpfen ist.
SWR Aktuell: Sie haben viele persönliche Anfeindungen ertragen müssen. Die jetzt, wenn Sie das Amt nicht mehr haben, dann hoffentlich Vergangenheit sind?
Steinruck: Ja, das ist eine schwierige Situation, wenn man persönliche Anfeindungen bekommt. Und ich rede nicht von Kritik. Man weiß als Politiker und als Politikerin, dass man es nicht jedem Recht machen kann. Und das, was ich erlebt habe, erleben ja viele politisch engagierte Haupt- wie Ehrenamtliche. Aber es hat Formen angenommen - mit Morddrohungen, übrigens nicht nur gegen Politiker und gegen mich als Oberbürgermeisterin, sondern auch gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meiner Verwaltung.
Und da müssen wir schon gucken, dass so eine Entwicklung irgendwie wieder endet. Mich macht diese Entwicklung sehr, sehr nachdenklich, dass einfach viele ganz anonym einfach mal Drohungen aussprechen, die kaum zu ertragen sind, wenn man die liest.
SWR Aktuell: Das lassen Sie hoffentlich alles hinter sich. Wenn dann Silvester ist, wie sieht Ihr Tag dann aus?
Steinruck: Der Jahreswechsel? Der Jahreswechsel sieht so aus wie in den zurückliegenden Jahren. Ich feiere Silvester im Kreis von Freunden. Wir werden Raclette machen, wie immer. Wir werden Spiele machen, wie immer. Und ich werde ein Augenmerk auf meine Hündin haben, die panische Angst vor Silvesterfeuerwerk hat und da mache ich mir jetzt schon Sorgen. Aber: es wird ein ganz normaler Silvesterabend oder eine ganz normale Silvesternacht im Kreis meiner Lieben.
