Nach fast jeder Wahl sind sie ein politisches Ritual: In sogenannten Sondierungsgesprächen tasten Parteien informell miteinander ab, ob es zu Koalitionsverhandlungen mit dem Ziel einer Regierungsbildung kommen könnte. Es geht dabei um das Abklopfen inhaltlicher Positionen, das Identifizieren möglicher Schnittmengen sowie um Macht und die Aufteilung von Ministerien.
Stärkste Partei lädt zu Sondierungsgesprächen ein
Traditionell bittet die stärkste Partei zu den Sondierungen - diese können auch mit mehreren Parteien geführt werden. In Rheinland-Pfalz war nach den Ergebnissen der Landtagswahl vom 22. März klar, dass nur eine Koalition zwischen CDU und SPD realistisch ist. Beide Parteien hatten eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen; andere Konstellationen waren rechnerisch nicht möglich.
Geführt werden die Sondierungsgespräche meist von einem kleinen Kreis an Parteivertretern. In Rheinland-Pfalz waren es je vier Personen pro Partei. Sie müssen nachher nicht zwingend auch zu den Ministerinnen und Ministern gehören - zum Beispiel verhandelte für die SPD der noch amtierende Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit, der kein Ministeramt in der neuen Landesregierung anstrebt.
Schwarz-Rot in RLP wahrscheinlich CDU und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen
CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben sich auf den Start von Koalitionsverhandlungen verständigt. Damit könnte es erstmals seit 1951 wieder eine Große Koalition im Land geben.
Sondierungen können auch scheitern
Das Ergebnis von erfolgreichen Sondierungsgesprächen ist für gewöhnlich ein kurzes Sondierungspapier - und das Ja zu Koalitionsverhandlungen. Sondierungen können auch ohne Ergebnis abgebrochen werden - wie etwa im Fall einer möglichen "Jamaika-Koalition" aus CDU/CSU, Grünen und FDP nach der Bundestagswahl 2017. Damals wurde vier Wochen erfolglos sondiert.
Koalitionsverhandlungen in Arbeitsgruppen
Nach erfolgreichem Abschluss der Sondierungsgespräche beginnt die Phase der Koalitionsverhandlungen. Dabei wird in konkreten Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen wie zum Beispiel zu Bildung, Umwelt oder Finanzen gesprochen. Nach der Bundestagswahl 2025 verhandelten in 16 Arbeitsgruppen 256 Politikerinnen und Politiker miteinander, darunter 18 Personen aus Rheinland-Pfalz.
Auf Landesebene fallen Koalitionsverhandlungen naturgemäß etwas kleiner aus. Dennoch werden auch hier bereits konkrete Gesetzesvorhaben besprochen und die Verteilung von Ministerien beschlossen. Die Verhandlungen können mehrere Wochen dauern.
Koalitionsvertrag legt gemeinsame Ziele fest
Bei erfolgreichem Abschluss steht am Ende ein Koalitionsvertrag, der sich aus Textbausteinen der Arbeitsgruppen zusammensetzt. Darin legen die Regierungsparteien fest, was sie bis zur nächsten Landtagswahl erreichen wollen. In der Regel muss der ausgehandelte Koalitionsvertrag durch einen Parteitag oder sogar durch ein Mitgliedervotum abgesegnet werden.
