Ein fiktives Szenario: Militär-Konvois mit tausenden Soldaten von Bundeswehr und NATO-Verbündeten rollen Richtung Osten. Ihr Auftrag: Osteuropa absichern. Ein Angriff Russlands auf ein verbündetes NATO-Land steht kurz bevor. Auf dem Weg legen die Streitkräfte eine Pause ein. Sie wollen essen, sich ausruhen, ihre Fahrzeuge betanken.
Doch das Militär kann das nicht allein stemmen. Es ist darauf angewiesen, dass Kreise und Städte mithelfen – mit Lebensmitteln, Platz und Logistik.
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Auf solche Szenarien müssen sich Kommunen deshalb auch in der Region Trier vorbereiten. Der Kreis Bernkastel-Wittlich sagt, er sei vom rheinland-pfälzischen Innenministerium aufgefordert worden, solche Pläne zu erstellen. Im Ernstfall kann daraus schnell Realität werden. Und spätestens dann braucht die Bundeswehr die Hilfe vor Ort. "Für uns ist die Unterstützung durch die zivile Seite im Falle der Landes- und Bündnisverteidigung von herausragender Bedeutung", sagt Oberst Michael Trautermann, Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz.
Aufbau von Militär-Raststätten in RLP
Konkret geht es um den Fall, dass Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Armeen durch Deutschland an die sogenannte NATO-Ostflanke verlegt werden müssen. Also in Länder wie Estland, Litauen und Lettland. Sie gehören zur NATO und grenzen an Russland und Belarus.
Da sich Deutschland geographisch in der Mitte Europas befindet, müssten viele Streitkräfte da durch. Und somit auch durch Rheinland-Pfalz. Kommunen auch in der Region Trier müssten der Bundeswehr etwa dabei helfen, sogenannte Convoy-Support-Center aufzubauen. Das sind provisorische Raststätten für das Militär.
Dort könnten die Streitkräfte ihre Fahrzeuge abstellen und betanken, etwas essen und schlafen. "Es geht darum, den Soldaten im Konvoi einen kurzen Zwischenstopp oder eine Übernachtung zu ermöglichen", sagt der Kommandeur.
Normalerweise würden große Rüstungs- und Logistikfirmen wie Rheinmetall solche Convoy-Support-Center aufbauen, weil sie dafür mit der Bundeswehr einen Vertrag haben. In Krisenzeiten müssen aber auch Kreise, Städte und Gemeinden einspringen.
Kommunen in der Region Trier bereiten Ernstfall vor
Die Stadt Trier und mehrere Kreise in der Region arbeiten derzeit an Notfallplänen für die zivile Verteidigung. Darin soll auch festgelegt werden, wie sie die Bundeswehr im Ernstfall unterstützen könnten. Einige Verwaltungen haben dafür extra neue Mitarbeitende eingestellt – andere suchen noch.
Viele Kommunen haben ihre Konzepte nach eigenen Angaben noch nicht fertig. Der Kreis Birkenfeld wollte dem SWR nicht sagen, wie weit er ist – solche Informationen gelten als geheim.
Leitfaden für Kreise, Städte und Gemeinden
Nach Angaben des Innenministeriums haben die Kommunen Unterlagen vom Bund bekommen, an denen sie sich orientieren können. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat außerdem vor zwei Wochen erstmals eine Anleitung zur zivilen Verteidigung für Kommunen veröffentlicht.
Weitere Hilfe soll noch in diesem Jahr folgen: "Das rheinland-pfälzische Innenministerium und die Bundeswehr arbeiten derzeit am Thema Notfalloption Convoy-Support-Center. Dazu entsteht ein Leitfaden für die Kommunen, der dieses Jahr noch fertig werden soll“, sagt Michael Trautermann, Chef des Landeskommandos Rheinland-Pfalz.
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Pläne sollten schnell kommen
Bis wann die Kreise und Städte ihre Pläne abgeschlossen haben müssen, ist nicht bekannt. Besonders lange dürfte das aber nicht dauern. Das sagt Nina Locher von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin. "Es gibt schon einen gewissen Zeitdruck".
Ziel ist Abschreckung, damit wir uns nicht verteidigen müssen.
Die Pläne beziehen sich auf eine NATO-Analyse aus dem Jahr 2023. Darin wird angenommen, dass Russland bis 2028 in der Lage sein könnte, andere NATO-Staaten anzugreifen. Bis dahin sollen die Kommunen vorbereitet sein, um im Notfall reagieren zu können. "Ziel ist Abschreckung – damit wir uns gar nicht erst verteidigen müssen", sagt Locher.
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Hinter den illegalen Drohnenflügen über der Air Base Ramstein steckt wohl Russland. Innenminister Ebling (SPD) sagt, die Ausspähversuche seien Teil der hybriden Kriegsführung.
Gefahr durch Hightech-Angriffe
Kreise, Städte und Gemeinden müssen sich auch gegen Sabotage, Drohnen, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen wappnen. "Wir stehen im Fadenkreuz von hybriden Bedrohungen, die Teil einer hybriden Kriegsführung sind", sagt Locher. Das Ziel: die Gesellschaft spalten und den Staat schwächen.
Trotz all dieser Herausforderungen bleibt die Sicherheitsexpertin optimistisch. Sie sieht die Kommunen in Rheinland-Pfalz auf einem guten Weg.
