Die Antwort des Vorstands der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß lautet: "Die deutschen Kliniken sind aktuell auf einen Bündnisfall, einen Fall einer militärischen Auseinandersetzung flächendeckend noch nicht gut vorbereitet." Das sei das Ergebnis des Gutachtens, das die DKG in Auftrag gegeben und am 28. Oktober veröffentlicht hatte. Dafür wurden 165 Krankenhausbetreiber mit mehr als 200 Standorten in ganz Deutschland befragt. Außerdem sind in die Umfrage ausführliche Interviews mit 13 Kliniken eingeflossen.
Wie sich hier Kliniken in Rheinland-Pfalz aufgestellt sehen:
- Woran fehlt es den Kliniken?
- Wie sind die Kliniken vorbereitet?
- Keine Schutzräume in Kliniken
- Sicherheit vor Cyberangriffen in Kliniken
- Kleine Kliniken nicht eingebunden
- 15 Milliarden Euro für Krisenfestigkeit der Kliniken
- Was sagt das Gesundheitsministerium RLP?
Gerald Gaß: Woran fehlt es in den Kliniken?
Die Studie hat laut Gaß drei Bereiche ausgemacht, in denen etwas getan werden muss. Dabei gehe es um technische Fragen, wie vor allem um Cybersicherheit, Energieversorgung und Zugangskontrollen in den Krankenhäusern. In einem zweiten Bereich gehe es um bauliche Maßnahmen: "Da geht es beispielsweise darum, Gebäudeteile besonders zu sichern, vielleicht sogar unter die Erde zu bringen, um auch in einem Fall, dass ein Krankenhaus zerstört wird, zum Teil dann unter der Erde weiterarbeiten zu können."
Konzept des Bundes lässt auf sich warten Kriegsgefahr: Wo sind die Schutzräume für den Ernstfall in RLP?
Der Bund arbeitet an einem neuen Schutzraumkonzept für den Fall eines militärischen Angriffs. Die Kommunen in Rheinland-Pfalz warten darauf, damit sie vor Ort aktiv werden können.
Der dritte Bereich betreffe das Personal. Da brauche es mehr, denn man müsse damit rechnen, dass im Krisenfall weniger Fachkräfte als heute verfügbar seien und "der Bedarf in den Krankenhäusern sehr groß sein wird", so der DKG-Chef.
Zahlreiche Verletzte: Wie sind Kliniken vorbereitet?
Gerald Gaß betont aber auch, in allen Bundesländern gibt es besonders qualifizierte Krankenhäuser, die auch heute auf einen "Massenanfall von Verletzten" vorbereitet sind. Dazu zählen Krankenhäuser mit mehr als 30.000 vollstationären Fällen pro Jahr. Sie sind beim Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) als Betreiber Kritischer Infrastrukturen (KRITIS) registriert. In Rheinland-Pfalz sind das beispielsweise die BG-Unfallklinik in Ludwigshafen und die Universitätsmedizin in Mainz. Oder wie Gaß es ausdrückt: "Das sind natürlich vor allem die großen Maximalversorger, die über ausreichend Intensivkapazitäten verfügen, die große Notfallkapazitäten haben."
So schreibt zum Beispiel das Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier: Als Maximalversorger sei man darauf ausgerichtet, alle Arten von schweren Verletzungen und komplexen medizinischen Notfällen zu versorgen. In der zentralen Aufnahme sei mobiles Versorgungsmaterial abrufbar, wenn es zu einem Massenanfall von Verletzten komme. Es gebe umfassende Alarm- und Einsatzpläne für Katastrophen und Zivilschutz, die mit dem Land abgestimmt seien.
Die BG Klinik Ludwigshafen ist nach eigenen Angaben sehr gut aufgestellt - zum Beispiel bei der Versorgung von schwerst verletzten Patienten und auch Verbrennungspatienten. "Als Einrichtung der gesetzlichen Unfallversicherung verfügt die BG Klinik Ludwigshafen über ein Zentrum für kontaminierte Verletzte." In dieser Spezialeinrichtung könnten auch Patienten, die mit chemischen, biologischen oder radiologischen Stoffen kontaminiert wurden, dekontaminiert und versorgt werden. Das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier teilt mit: Als überregionales Traumazentrum sei das Haus darauf spezialisiert, bei Katastrophen und Krisen viele Menschen mit unterschiedlichsten Verletzungen zu versorgen.
Ähnlich in den Kliniken der Marienhaus-Gruppe in Waldbreitbach (Landkreis Neuwied). Dort gibt es laut einem Unternehmenssprecher Übungen - auch zu einem Verteidigungs- bzw. Bündnisfall. Laut dem Sprecher werden diese Übungen nicht angekündigt, sodass das Personal keine "Vorbereitungen“ treffen könne. Die Marienhaus-Gruppe betreibt mehrere Kliniken in Rheinland-Pfalz unter anderem in Koblenz und Mainz.
Keine Schutzräume in Kliniken in RLP?
Ein weiteres Thema, mit dem sich das Gutachten der DKG beschäftigt: Die Krankenhäuser haben flächendeckend keine Bunker oder Schutzräume, um Patienten oder Personal im Fall von militärischen Angriffen unterirdisch zu schützen. Dazu sagt Gaß: "Das ist in Krankenhäusern nicht vorgesehen, war auch nie baulich vorgesehen in den letzten 30 Jahren. Insofern muss man ganz klar sagen: Da stehen wir ziemlich bei Null. Natürlich gibt es unterirdische Räumlichkeiten, wir haben zum Teil auch Tiefgaragen, wo man darüber nachdenken könnte, diese aufzurüsten."
Und was sagen die Kliniken in Rheinland-Pfalz dazu? Einige teilen mit, dazu aus Sicherheitsgründen keine Auskunft geben zu können. Andere geben wie das Klinikum Worms offen zu, dass die bauliche Infrastruktur der Krankenhauslandschaft - so auch in Worms - vor allem auf "die zivile Gesundheitsversorgung unter normalen Bedingungen und gängigen Katastrophenszenarien" ausgelegt sei. "Umfangreiche unterirdische Notkrankenhäuser, wie sie in Ländern mit spezifischer Bedrohungslage existieren, sind in Deutschland in dieser Form aktuell nicht Standard." Das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier teilt zumindest mit, die Klinik sei großzügig unterkellert.
Konzept des Bundes lässt auf sich warten Kriegsgefahr: Wo sind die Schutzräume für den Ernstfall in RLP?
Der Bund arbeitet an einem neuen Schutzraumkonzept für den Fall eines militärischen Angriffs. Die Kommunen in Rheinland-Pfalz warten darauf, damit sie vor Ort aktiv werden können.
Und auch das Klinikum Ludwigshafen verdeutlicht: "Wir sind mit allen üblichen Krisenszenarien vertraut und bewältigen diese im Krisenfall in enger Abstimmung mit den Einsatz- und Rettungskräften. Wie alle deutschen Krankenhäuser sind aber auch wir auf Kriegssituationen, wie wir sie derzeit in Europa erleben, nicht vorbereitet." So sei zwar in so einem Fall die Versorgung mit Arzneien und Lebensmitteln sowie mit Notfallstrom gewährleistet. Aber es gebe bisher weder speziell geschützte OP-Säle noch Übungen, die das Personal auf ein Kriegsszenario vorbereiten.
Sicherheit vor Cyberangriffen in Kliniken
Laut DKG-Vorstand Gaß ist außerdem das Thema "Cyberangriffe und auch Sabotage" ganz real in den Krankenhäusern: "Ich will nicht sagen, wir sind da mittendrin. Aber wir spüren das schon, dass Krankenhäuser immer wieder angegriffen werden durch Cyberattacken, dann sogar über Wochen (...) lahmgelegt werden." Zwar sorgten viele Kliniken schon jetzt vor, aber das reiche noch nicht. Allein um die Kliniken vor Cyberangriffen und Sabotageakten gut zu schützen, müssten laut Gutachten knapp 3 Milliarden Euro investiert werden, so Gaß.
In Rheinland-Pfalz haben einige KRITIS-Kliniken zurückgemeldet, dass sie sich gut vor Cyberangriffen schützen und etwa auch auf Sabotagen von Strom- oder Gasnetzen vorbereitet seien. Müssen sie aber auch, denn sie sind laut Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik dazu verpflichtet und müssen das auch alle zwei Jahre nachweisen.
Die BG Klinik in Ludwigshafen führt nach eigenen Angaben nicht nur regelmäßig Schulungen und Übungen zu den unterschiedlichsten Krisenszenarien durch. Dazu gehören etwa auch Übungen zu einem Angriff auf die Klinik oder gemeinsame Übungen mit der Bundeswehr beispielsweise zur IT- und Kommunikationssicherheit. Alle Abläufe seien detailliert geregelt - bis hin zur Sichtung nach der Schwere ihrer Verletzungen (Triage). Das Klinikum Worms teilt auch mit, dass es seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter "für den Umgang mit außergewöhnlichen Situationen" schule.
Gerade kleine Kliniken nicht eingebunden
Die Vielzahl in Rheinland-Pfalz sind kleinere Krankenhäuser und denen fehlt es oft an Personal und auch an Geld, in Sicherheitssysteme zu investieren. Zu diesem Schluss kommt auch schon eine Studie des BSI aus dem Jahr 2020. Diese Häuser scheinen auch bei der Versorgung Kriegsverletzter weitgehend außen vor zu sein.
So teilt das Diakonissenkrankenhaus Speyer auf SWR-Anfrage mit: "Unser Krankenhaus ist für einen Regelbetrieb ausgestattet. Darüber hinausgehende Aufgaben und Kapazitäten werden im Krisenfall mit umliegenden Krankenhäusern sowie den zuständigen Ministerien abgestimmt." Das gelte auch für die Versorgung Verwundeter und die Lagerung von medizinischen Produkten: "Allgemein erachten wir es für notwendig, dass eine übergeordnete Stelle die Bevorratung von Arzneimitteln oder anderen wichtigen Materialien sicherstellt."
Und das St. Joseph-Krankenhaus in Prüm in der Eifel macht deutlich: "Das Krankenhaus ist in der Lage, umfangreiche Erstversorgung zu gewährleisten. Kriegsverletzungen sind allerdings eine spezielle Herausforderung der medizinischen Versorgung." Es gebe keine Schutzräume im Krankenhaus und auch die OP-Räume seien nicht speziell vor militärischen Bedrohungen geschützt. Zwar gebe es eine Notstromversorgung, aber die reiche nur für einen begrenzten Zeitraum.
15 Milliarden Euro für Krisenfestigkeit der Kliniken
Um im Kriegsfall widerstands- und handlungsfähig zu sein, müssten auch die kleineren Kliniken in die Planung mit einbezogen werden, sagt Gerald Gaß, etwa um Patientinnen und Patienten aus den großen Häusern übernehmen zu können oder auch kurze wohnortnahe Transportwege für Verletzte zu ermöglichen. "Dafür braucht es dann eben auch regionale Pläne. Wir setzen darauf, dass die Krankenhausplanung der Bundesländer, so auch in Rheinland Pfalz, dieses Thema auch mit bearbeitet", sagt der DKG-Chef.
Und auch das hat das Gutachten ergeben: Bundesweit müssten 14 bis 15 Milliarden Euro investiert werden, um die Kliniken in Deutschland technisch, baulich und personell für den Ernstfall krisenfest zu machen.
Was sagt das Gesundheitsministerium RLP?
Die DKG erwarte jetzt von den politisch Verantwortlichen auf Landes- und Bundesebene, sich das Gutachten genau anzuschauen und die aktuelle Krankenhausplanung danach auszurichten. Die Politik müsse jetzt entscheiden, ob die aktuellen Kapazitäten und Standorte "dann auch ausreichen, wenn es zu Krisen kommt." Sei es eine Pandemie oder eine militärische Auseinandersetzung. "Ob auf deutschem Boden oder an der Ostgrenze der NATO. Deutschland wäre auf jeden Fall gefordert."
Das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium antwortet auf eine ausführliche SWR-Anfrage dazu recht allgemein: "Die Krankenhäuser im Land verstehen sich zu jeder Zeit als umfassende Gesundheitsversorger - auch in Krisenzeiten. Die Kliniken sind durch die Krankenhausalarm und -einsatzplanungen in Krisenfälle eingebunden, die auch eine gute Grundlage für die Koordinierung im Nato-Bündnisfall bieten. Bestehende Vernetzungen werden aber entsprechend der sich verändernden Bedrohungslage weiter intensiviert."
Ob das Land allerdings plant, selbst Geld in die Hand zu nehmen, um die Sicherheit und Kapazität der Kliniken in ganz Rheinland-Pfalz zu verbessern, ließ das Gesundheitsministerium offen.
