Demokratie in den USA

Ein Jahr Trump: „Er verhält sich wie ein Tyrannenkönig“

Ein Jahr nach Trumps erneuter Amtseinführung werden Verfassung und Machtverteilung neu interpretiert. Checks and Balances spielen kaum noch eine Rolle doch der Widerstand wächst.

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Ein Jahr nach Donald Trumps zweiter Amtseinführung sieht die Politikwissenschaftlerin Cathryn Clüver-Ashbrook die US-Demokratie massiv unter Druck. In ihrem Buch beschreibt sie, wie Trump die Gründungsdokumente neu auslegt. Er verhalte sich „ganz ähnlich wie der Tyrannenkönig Georg III.“, gegen den sich die Unabhängigkeitserklärung richtete.

Besonders gefährlich sei Trumps Verständnis präsidentieller Macht. Er lege die ihm „übertragenen“ Rechte wörtlich aus. In der Folge spielten „der Kongress so wenig eine Rolle wie auch der Oberste Gerichtshof“. Auch unabhängige Kontrollgremien würden ignoriert, Checks and Balances systematisch geschwächt.

Zugleich verweist Clüver-Ashbrook auf wachsenden Widerstand. Landesweite Proteste zeigten, dass viele Amerikaner diese Entwicklung ablehnen. „Es reicht, wenn drei Prozent der Bevölkerung auf der Straße stehen, dass das eine Auswirkung darauf hat, wie regiert wird“, sagt sie. Ob sich die Demokratie stabilisieren lässt, sei offen.

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