- Kultur wozu? Grundsätze der Parteien
- Schwerpunkte: Was die Parteien vorhaben
- Die Finanzierung: Mehr oder weniger Geld für Kultur?
Kultur wozu? Grundsätze der Parteien
Kultur spielt in Wahlprogrammen selten eine hervorgehobene Rolle. Doch selbst niedrige Erwartungen werden in Rheinland-Pfalz teilweise unterboten. Der CDU ist die Kultur im Wahlprogramm gerade einmal zehn Zeilen wert. Kultur stifte Identität, müsse in Stadt und Land gefördert werden und für alle zugänglich sein, heißt es im Programm. So weit, so wenig.
Was sich SPD, FDP und Grüne, Freie Wähler und AfD abringen, passt auf zwei bis drei Seiten. Eine lebendige Kulturlandschaft wünscht sich die SPD. Ihre Aufmerksamkeit gilt vor allem den Regionen. Die Grünen haben die freie Kulturszene im Blick. Bei der FDP sind es vor allem Kinder und Jugendliche. Dass es seit 2022 in Rheinland-Pfalz kein eigenständiges Kulturministerium mehr gibt, scheint keine der Parteien zu stören.
Schwerpunkte: Was die Parteien vorhaben
Um Kultur regional zu fördern, wünscht sich die SPD regionale Kulturmanagerinnen und -manager. Förderstrukturen für Künstlerinnen und Künstler sollen stärker an ihren Arbeitsbedingungen ausgerichtet werden. Die Grünen sind ähnlich unterwegs. Sie fordern Mindesthonorare bei der Landesförderung kultureller Aktivitäten und einen Kulturpass für junge Menschen.
Die Freien Wähler wollen Kultur für Menschen mit geringem Einkommen zugänglicher machen. Sie verlangen für sie einen freien oder deutlich vergünstigten Eintritt in Museen und Theater. Die AfD hat anstelle von Festivals und Menschen vor allem den Erhalt von Baudenkmälern im Blick. Auch für eine Begegnungsstätte für Russlanddeutsche will sich die Partei einsetzen.
Die Finanzierung: Mehr oder weniger Geld für Kultur?
Wie sie ihre Wohltaten finanzieren wollen, bleibt bei allen Parteien offen. Immerhin jedoch wollen alle außer der AfD ein Kulturfördergesetz. Der Vorteil daran: Hier ließe sich alles detailliert regeln und verbindlich festlegen, die Förderung künstlerischer Arbeit ebenso wie der freien Szene. Einen Kulturentwicklungsplan mit Leitlinien gibt es bereits.
Zu einem Kulturfördergesetz würden vermutlich auch einige Forderungen der Freien Wähler passen: Sie wollen den Förderschlüssel für kulturelle Veranstaltungen an der Einwohnerzahl orientieren. Das schaffe Transparenz in der Kulturfinanzierung und könne dazu beitragen, Bürokratie abzubauen.
