Wie kommt die Sozialdemokratie aus der Krise?

Diese Kandidierenden wollen neue Landeschefs der SPD werden

Die SPD in BW sucht einen Weg aus der Krise. Vier Kandidierende bewerben sich für die Führung. Zwei davon als Duo. Wer an die Spitze der Landes-SPD kommen könnte.

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Von Autor/in Hannes Köhle

Nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist die SPD in einer tiefen Krise. Nun entscheiden die 30.000 SPD-Mitglieder in BW über den Neuanfang. Sie dürfen darüber abstimmen, wer künftig den Landesvorsitz übernehmen soll. Die Bewerbung, die die absolute Mehrheit bekommt - also mindestens 50 Prozent der Stimmen, soll der Landesvorstand auf dem Parteitag im Juni dann vorschlagen. Diese Kandidierenden treten an:

Duo aus unterschiedlichen Parteiflügeln: Isabel Cademartori und Robin Mesarosch

Robin Mesarosch hat bereits Anfang April seine Kandidatur erklärt. Er ist ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter aus Sigmaringen. Kurze Zeit später hat er sich mit Isabel Cademartori zusammengeschlossen. Sie sitzt für den Wahlkreis Mannheim im Bundestag. Beide kommen aus unterschiedlichen Flügeln der SPD und treten bewusst als Duo an. Sie wollen so die Partei einen.

Cademartori und Mesarosch kritisieren die bisherige Kommunikation der Partei. Pro Woche würde die Partei zahlreiche politische Botschaften "zu allen möglichen Themen raushauen", so Cademartori auf einer Veranstaltung in Ludwigsburg, "am Ende ist völlig maximal unklar, wofür wir eigentlich stehen." Stattdessen wolle sie zwei bis drei Botschaften pro Jahr, die die "großen Fragen adressieren".

Bildmontage: Isabel Cademartori und Robin Mesarosch jeweils bei einer Rede im Bundestag. Die beiden kandidieren für den SPD-Landesvorsitz in BW.
Isabel Cademartori, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mannheim, und Robin Mesarosch, ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter aus Sigmaringen, wollen als Duo den Landesvorsitz übernehmen. picture alliance/dpa | Michael Kappeler und Bernd von Jutrczenka

Cademartori und Mesarosch für Talentdatenbank

Das Duo will außerdem die Basis mehr einbinden und eine Talentdatenbank in der Partei anlegen, in der die Mitglieder zum Beispiel mit ihren Kompetenzen bei Fachthemen erfasst sind. So sollen bei geplanten Kampagnen möglichst viele Parteimitglieder mobilisiert werden können. Zudem wollen sie SPD-Politiker aus den Kommunen mehr in den Fokus stellen. Dem Duo geht es darum, "ganz konkret auch zu zeigen, wo gibt es schon Lösungen und wo hat das schon funktioniert".

Erfahrene Landespolitikerin: Dorothea Kliche-Behnke

Auch Dorothea Kliche-Behnke tritt an. Sie sitzt seit fünf Jahren für den Wahlkreis Tübingen im Landtag und ist stellvertretende Landesvorsitzende. Nun möchte sie an die Spitze der Partei und betont, dass sie die Welt "außerhalb irgendwelcher Funktionärs- und SPD-Blasen" kenne.

Kliche-Behnke bringt von allen Kandidierenden am meisten Erfahrung aus der Landespolitik mit. Als Mitglied im Landesvorstand trägt sie jedoch Verantwortung für das schlechte Wahlergebnis mit.

Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg, auf einem SPD-Landesparteitag. Kliche-Behnke will ein Betriebsräte-Netzwerk gründen und die SPD wieder zur Volkspartei machen.
Dorothea Kliche-Behnke, Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Tübingen und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, möchte nun an die Spitze der Partei. picture alliance/dpa | Uli Deck

Kliche-Behnke: Es fehle an Glaubwürdigkeit und Profil

Kliche-Behnkes Analyse: "Uns fehlt es derzeit an Glaubwürdigkeit und uns fehlt es an Profil. Und das müssen wir beides zurückgewinnen." Das Hauptproblem laut Kliche-Behnke: Die SPD sei seit 15 Jahren keine Volkspartei mehr, habe aber dieses Problem lange selbst nicht erkannt.

Kliche-Behnke will die SPD als Partei der Arbeit positionieren und dafür ein Betriebsräte-Netzwerk gründen. "Dass wir schneller auch in Kontakt sind, wenn es eng wird, was im Moment leider in vielen Betrieben der Fall ist", sagte Kliche-Behnke. Auch die Diskussion rund um den Strukturwandel und die Zukunft der Arbeitswelt soll wieder mehr in der SPD diskutiert werden. Gerade die Auswirkung von Künstlicher Intelligenz auf die Arbeitswelt beschäftigt laut Kliche-Behnke viele.

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Kandidat von der Basis: Carsten Lotz

Der vierte Kandidat, Carsten Lotz aus dem SPD-Ortsverband Gomaringen (Kreis Tübingen), war weder für die SPD im Landtag noch im Bundestag aktiv. Mit seiner Kandidatur will er auch dem Unmut an der Basis Gehör verschaffen. Lotz hat selbst viele Jahre als Manager in einer Unternehmensberatung gearbeitet und will diese Erfahrung in den Landesvorstand einbringen: "Wir brauchen Menschen, auch im Landesvorstand, die keine 20 Jahre Erfahrung in der Politik haben."

Wichtigstes Thema sei für ihn die Bildungspolitik. Zu lange würde über die Ergebnisse von Bildungsstudien diskutiert, aber nicht gehandelt. "Es fasst mich deswegen an, weil es dieser Gesellschaft anscheinend so egal ist", sagt Lotz.

Carsten Lotz bei SWR1 Leute. Nach dem Rücktritt von Andreas Stoch möchte Lotz SPD-Landesvorsitzender in BW werden.
Carsten Lotz aus dem SPD-Ortsverband Gomaringen war weder für die SPD im Landtag noch im Bundestag aktiv. Er möchte der Basis mehr Gehör schaffen und die SPD wieder zur Arbeitspartei machen. Picture Alliance

Lotz will SPD wieder zur Arbeitspartei machen

Auch Lotz will, dass die SPD wieder als Partei der Arbeit wahrgenommen wird. Jedoch müssen die Sozialdemokraten seiner Meinung nach auf die veränderte Arbeitswelt reagieren. Zum Beispiel würden sich Ausbildungsgehälter in der Metallindustrie deutlich von denen in der Gastronomie unterscheiden. "Das sind alles Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die verdienen alle Schutzrechte. Aber das sind natürlich völlig unterschiedliche soziale Wirklichkeiten", so Lotz. Die SPD müsse klar machen, dass sie den Unterschied verstehe.

Stoch tritt ab - Mitgliederbefragung läuft bis 15. Juni

Nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Landtagswahl im März hat der aktuelle Landesvorsitzende Andreas Stoch seinen Rücktritt angekündigt. Nun geht es darum, wer ihm folgen könnte. Die SPD-Mitglieder dürfen noch bis zum 15. Juni abstimmen. Auf dem Landesparteitag am 19. und 20. Juni soll dann der Landesvorstand offiziell gewählt werden.

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