Die Polizei auf Social Media gerät immer wieder in den Fokus, wenn Nutzer unter ihren Beiträgen Grenzen des Rechts ausloten. Wie ihr vielleicht mitbekommen habt, sorgt ein Fall aus Heilbronn für Schlagzeilen: Ein Rentner hatte auf dem Facebook-Auftritt der Heilbronner Polizei den CDU-Politiker Friedrich Merz als "Pinocchio" bezeichnet - Ermittlungen wegen Beleidigung wurden inzwischen eingestellt. Wie geht aber die Polizei in Baden-Württemberg mit solchen Kommentaren um?
Laut Polizeipräsidium Heilbronn werden grundsätzlich möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare vom Social-Media Team der Polizei zunächst auf der Plattform verborgen und gesichert. Anschließend werden sie in Absprache mit der zuständigen Staatsanwaltschaft bearbeitet. Ob es sich tatsächlich um strafbare Kommentare handele, sei nicht immer klar erkennbar.